Fischer in Belgrad

Bundespräsident Heinz Fischer ist seit gestern zu einem dreitägigen Besuch im Staatenbund Serbien-Montenegro. Fischer will sich in Belgrad und Podgorica ein Bild über die wichtigsten Probleme im ehemaligen Jugoslawien machen, mit denen Österreich während seiner EU-Präsidentschaft befasst sein wird, die kommenden Jänner beginnt. Dazu zählen die Gespräche über den endgültigen Status des Kosovo, die im Herbst aufgenommen werden sollen, sowie die Loslösung Montenegros von Serbien. Das Unabhängigkeitsreferendum wird für den Frühling erwartet. Im Falle des Kosovo erneuerte Serbiens Präsident Boris Tadic in Belgrad das Nein zur Unabhängigkeit, die von den Kosovo-Albaner gefordert wird. Tadic sprach sich auch für die Bewahrung des Staatenbundes aus, betonte jedoch, Serbien werde jede Entscheidung Montenegros akzeptieren.

Der Präsident des Staatenbundes Svetozar Marovic sagte, niemand könne erwarten, dass das Referendum in Montenegro im kommenden Jahr nicht stattfinden werde. Vor allem in der EU gibt es Kräfte, die diese Abstimmung weiter hinauszögern wollen. Marovic und Tadic bekannten sich zur Auslieferung des bosnischen Serben-Generals Ratko Mladic an das Haager Tribunal, einen Zeithorizont dafür nannten sie aber nicht. Mladic wird für das Massaker an 7.800 Bosnjaken in Srebrenica verantwortlich gemacht. So lange er nicht in Den Haag sitzt, ist eine weitere Annäherung Serbiens an EU und NATO ausgeschlossen. Bundespräsident Heinz Fischer unterstrich daher, wie wichtig die Lösung des Falles Mladic sei. Fischer sieht Österreich am Balkan in der Rolle eines ehrlichen Maklers und erneuerte daher das Angebot Wiens, Gastgeber für die Gespräche über den endgültigen Status des Kosovo zu sein.