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Milosevic Sozialisten versuchen Neuorientierung

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Berichte Serbien
In Belgrad sucht die von ihren Wahlniederlagen und vom Sturz von Slobodan Milosevic massiv getroffe SPS nach einem Ausweg aus der Krise. Für den 25. November wurde ein außerordentlicher Parteikongreß einberufen. Geändert werden sollen das Parteistatut sowie der Name, in den das Wort „demokratisch“ eingefügt werden soll. Ebenfalls geplant sind umfangreiche personelle Änderungen sowie eine Verjüngung der Parteispitze. Die Generalsekretärin der SPS, Gorica Gajevic, ist bereits zurückgetreten und durch den früheren Chef der Verwaltung des Kosovo, Zoran Andjelkoviv ersetzt worden. Neuer Vizepräsident der Sozialisten soll der serbische Präsident Milan Milutinovic werden; noch nicht ganz klar ist, ob er den serbischen Regierungschef Mirko Marijanovic als SPS-Vizepräsi-denten ablösen wird, oder als weiterer Stellvertreter nomi-niert wurde. Abgelöst werden sollen mehrere Spitzenfunktionäre der Milosevic-Ära. Noch nicht klar ist, ob auch Milosevic selbst als Parteivorsitzender zurücktreten muß; angeblich wurde ein entsprechender Antrag vom Parteivorstand abgelehnt; von der ersten Seite der SPS-Homepage ist Milosevic jedenfalls bereits verschwunden. Klar ist ebenfalls, daß eine Wiederge-burt der SPS unter Milosevic ist jedenfalls kaum möglich sein wird. Beschlossen hat die SPS bereits die Scheidung von der Partei der Jugoslawischen Linken (JUL) die von Milosevics Ehefrau Mirjana Markovic geführt wird. Dies könnte jedenfalls als Hinweis dafür gedeutet werden, daß auch der Einfluß von Slobodan Milosevic in der SPS im Schwinden begriffen ist.

Noch offen ist, wann mit einer neuen jugoslawischen Regierung zu rechnen ist. In Belgrad kam es am Freitag zu einem Treffen zwischen dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica und den beiden Vizepräsidenten der montenegrinischen „Sozialisti-schen Volkspartei (SNP) Predrag Bulatovic und Zoran Zizic. Das Ergebnis dieses Gesprächs wurde noch nicht bekannt. Die SNP bildet im Bundesparlament das Zünglein an der Waage und be-harrt auf das Amts des jugoslawischen Regierungschefs, das traditionell einem Montenegriner zusteht. Die Ernennung eines SNP-Politikers für diese Amt wird jedoch von der montenegri-nischen Führung unter Präsident Milo Djukanovic abgelehnt.Ab-gelehnt wird von Djukanovic auch, daß Nebojsa Pavkovic weiter Generalstabschef der jugoslawischen Streitkräfte bleibt, wie das Vojislav Kostunica angekündigt hat. Kommenden Dienstag soll es zu einem Treffen zwischen Djkanovic und Kostunica in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica kommen; dabei dürfte ebenso über diese Frage wie über die Regierungsbildung aber auch über die gespannten Beziehungen zwischen Serbien und Montenegro gesprochen werden.

Unklar ist auch wann die vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien stattfinden. Ein Spitzenpolitiker der Demokratischen Opposition Serbiens (DOS) sagte nach einem Treffen mit den noch immer regierenden Sozialisten (SPS), beide Parteien hätten sich nun auf den 24. Dezember als Wahltermin geeinigt. Eine Bestätigung dieses Termins durch die Sozialisten steht noch aus. Zunächst hatte es geheißen, die Wahlen sollten am 17. Dezember stattfinden. Fortgesetzt werden jedenfalls auch die Verhandlungen über die Bildung einer serbischen Übergangs-regierung. Wann all diese Verhandlungen abgeschlossen sein werden, ist aber noch nicht absehbar.

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