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Serbien vor der Stichwahl

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Kleine Zeitung
Berichte Serbien
In Serbien ist die Stichwahl um das Amt des Präsidenten gescheitert. Grund dafür ist,

daß die vorgeschriebene Wahlbeteiligung von mehr als die Hälfte aller 6,55 Millionen

Wahlberechtigten nicht erreicht wurden. Nach Angaben der auch Wahlbeobachtung

spezialisierten Nicht-Regierungsorganisation CESID lag die Wahlbeteiligung in ganz

Serbien nur bei 45,5 Prozent. Beim ersten Durchgang vor zwei Wochen und bei 11

Kandidaten lag die Wahlbeteiligung bei 55 Prozent. Wäre die Wahl gültig gewesen,

so hätte der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica mit fast 67 Prozent klar

gewonnen, während der Reformpolitiker Miroljub Labus nur 31 Prozent der

Stimmen erreicht.

Das Scheitern der Wahl bedeutet zunächst, daß dieser klare Sieg Kostunicas über

Labus nicht zählt. Das Scheitern bedeutet aber auch, daß die gesamte Wahl

wiederholt werden muß. Das Scheitern bedeutet aber auch, daß die gesamte Wahl wiederholt werden muß. Es gibt somit wieder einen ersten Wahlgang mit mehreren Kandidaten und voraussicht-lich auch wieder eine Stichwahl. Ausschreiben muß die Wahl wieder die Präsidentin des serbischen Parlaments. Abgehalten werden müssen die Wahlen spätestens bis Ende November oder Anfang Dezember, weil die Verfassung vorsieht, daß die Wahl spätestens bis 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Präsidenten erfolgen muß. Im Fall von Milan Milutinovic gibt es für diesen Termin zwei Lesartein. Die einen bezeichnen seine Vereidigung als Tag des Amtsantrittes, die anderen seinen ersten Arbeitstag. Daher gibt es diesen Spielraum von einer Woche.

Gescheitert ist die Wahl gestern am Boykottaufruf nationalistischer Kandidaten, die die Stich-wahl nicht erreichten, am Regen, am schlechten Wahlgesetz und an sehr veraltete Wähler-listen. Politisch bedeutet das Scheitern der Wahl zunächst einen Zeitgewinn für Ministerprä-sident Zoran Djindjic. Im Fall seines Sieges hatte Kostunica angekündigt, Djindjic stürzen und vorgezogene Parlamentswahlen erzwingen zu wollen. Trotz der Atempause könnten Djindjic age jedoch gezählt sein, denn immer mehr Koalitionspartner fallen von ihm ab, weil sie wissen, daß die Reformpolitik unter den Serben immer unpopulärer wird.

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