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Bruch bei den Ultranationalisten vollzogen

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J18
Berichte Serbien


In Serbien ist heute der Bruch bei der ultranationalistischen Partei vollzogen worden. Der Parteivorstand schloss die gemäßigten Kräfte um den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Tomislav Nikolic aus der Partei aus. Aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Neben Tomislav Nikolic haben die Ultranationalisten weitere 17 Parlamentsabgeordnete aus der Partei ausgeschlossen. Diese Gruppe hat bereits eine eigene Fraktion gebildet. Im Parlament haben die Ultranationalisten somit ein Viertel ihrer Sitze und damit ihre Rolle als stärkster Klub eingebüßt. Anlass für die Abspaltung von Nikolic und Co war die Haltung zur EU. Nikolic wollte für den Vertrag zwischen Belgrad und Brüssel über die EU-Annäherung stimmen; doch setzte sich der Vorsitzende Vojislav Seselj durch, der von seiner Zelle im Haager Tribunal aus noch immer die Ultranationalisten führt. Der wegen Kriegsverbrechen angeklagte Seselj ist ein radikaler Gegner des Westens; unter seiner indirekten Führung werden sich die Ultranationalisten nun weiter radikalisieren, doch diese Ideologie hat keine Zukunft, vor allem wenn des Serbien gelingt, die soziale und wirtschaftliche Lage dank der EU-Annäherung zu verbessern. Seseljs Sieg dürfte daher ein Pyrrhussieg sein; diese Erkenntnis war ein Grund dafür, dass Nikolic die Ultranationalisten mäßigen wollte. Sie sollten nach dem Muster der kroatischen Regierungspartei HDZ zu einer nationalkonservativen Partei des sozialen Protests werden. Diesen Plan kann Nikolic nun mit seiner eigenen Partei umsetzen. Ob er gelingt ist offen; Funktionäre und Wähler der Ultranationalisten sind nun jedenfalls verunsichert und gespalten, und das wiederum stärkt die proeuropäische Regierung, die Serbien so rasch wie möglich an die EU heranführen will.

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