Präsidentenwahl in Serbien

Bei der Präsidentenwahl in Serbien zeichnet sich eine sehr niedrige Wahlbeteiligung ab. Das haben die Wahlkommission in Belgrad und unabhängige Wahlbeobachter mitgeteilt. Die Präsidentenwahl könnte daher neuerlich scheitern, berichtet aus Belgrad Christian Wehrschütz:

Wenn kein Wunder geschieht, wird die Präsidentenwahl in Serbien auch dieses Mal ungültig sein, weil nicht mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten gewählt haben. Bis 14 Uhr wählten nur 19 Prozent aller Stimmberechtigten. Damit lag die Wahlbetei-ligung sogar noch um 100.000 Stimmen unter der Wahlbeteiligung, die bei den beiden bisher gescheiterten Versuchen zur selben Zeit erreicht werden. Scheitert die Wahl tatsächlich, so muss sie wiederholt werden. Als Termin bietet sich der 28. Dezember an. An diesem Tag finden in Serbien bereits vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die Zusammenlegung könnte dazu führen, dass der vierte Versuch, einen Präsidenten zu wählen erfolgreich sein könnte. Bis dahin ist Serbien jedenfalls ein Land, in dem keine einzige demokratische Institution wirklich funktioniert. Denn neben dem voraussichtlich nicht gewählten Präsidenten, sind auch die zurückgetretene Regierung und das aufgelöste Parlament nur eingeschränkt handlungsfähig.