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EIB am Balkan und in Jugoslawien

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Berichte Serbien
Nach Jahren der Krieges und des Niedergangs ist der Finanzbedarf für den Wiederaufbau am Balkan und im ehemaligen Jugoslawien enorm. So hat allein Serbien seit dem Sturz von Slobodan Milosevic vor 18 Monaten etwa 1,2 Milliarden Euro an Hilfe vor allem von der EU erhalten. Ebenfalls am Balkan aktiv ist die EIB, die Europäische Investitionsbank, die Haus-bank der EU. Sie vergibt günstige Kredite mit langer Laufzeit. Der Vizepräsident der EIB, der Österreicher Ewald Novotny, war in diesen Tagen wieder in Belgrad. Mit ihm hat unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz gesprochen und folgenden Beitrag gestaltet:

Ewald Novotny ist in Belgrad ein gern gesehener Gast. Denn wenn der Vizepräsident der EIB, der Eruopäischen Investitionsbank, kommt, so sind neue Projekte unterschriftsreif, hat Belgrad wieder ein Mal die strengen Auflagen für die Gewährung von Darlehen erfüllt. Un-terschrieben haben Novotny und die jugoslawische Regierung dieses Mal zwei Verträge. Im ersten gewährt die EIB ein Darlehen in Höhe von 95 Millionen Euro zum Ausbau des 870 Kilometer langen Teilstücks der Autobahnverbindnung von Kroatien über Serbien nach Mazedonien und Griechenland. Zum Sinn dieses Ausbaus sagt Ewald Novotny

„Aus der europäischen Sicht ist Jugoslawien eben das Zentrum des Balkans, daher strategische Verkehrsinvestitionen. Aus der jugoslawischen Sicht ist es klar, dass ein Wirtschaftsaufschwung nur möglich ist, wenn ich funktionierende, leistungsfähige Verkehrsverbindungen habe.“

Das zweite in Belgrad unterschrieben Darlehen in Höhe von 20 Millionen wird über serbische Banken abgewickelt. Ziel ist es, Klein- und Mittelbetriebe mit zinsgünstigen Krediten mit einer Laufzeit von 12 Jahren zu unterstützen. Auch dieses Darlehen dient der Stabilisierung Serbiens, betont Ewald Novotny:

„Derzeit ist es für Klein- und Mittelbetriebe praktisch nicht möglich, mittel- oder längerfristige Kredite zu bekommen und da ist der Bereich, wo wir hier Chancen eröffnen. Wir glauben, das Problem der leider nach wie vor sehr hohen Arbeitslosigkeit hier nicht durch Hilfszahlungen gelöst werden kann, sondern nur dann, wenn die Produktion in diesem Land wirklich wieder anspringt. Und dem soll das dienen.“

Mitfinanziert wird von der EIB auf die Erneuerung des serbischen Stromnetzes und die Aus-bau der Fernwärme und den hohen Anteil an Strom zu reduzieren, der in Serbien zum Heizen verwendet wird. Dabei arbeitet die EIB auch mit Erhard Busek, dem Koordinator des Stabili-tätspaktes für den Balkan zusammen, weil, so Novotny:

„Weil eines der großen Probleme, das wir derzeit sehen, ist ja, dass die Stromverbindung, die es im alten Jugoslawien gegeben hat, durch die Kriegsereignise zerbrochen sind. Es gibt zB derzeit keine leistungsfähige Hochspannungsverbindung zwischen Serbien und Kroatien und damit auch keinen Zugang zum zentraleuropäischen Netz. Das sind die Dinge, die wir ausbauen. Wobei wir davon ausgehen, dass im Rahmen des Stabilitätspaktes ein gesamtes regionales Konzept entwickelt wird und das wird von uns schrittweise ausfinanziert.“

Verlangsamt wird die Umsetzung aller Darlehen der EIB durch die notwendigen, strengen Kriterien für die Darlehensgewährung sowie auch dadurch, daß die Ratifizierung der Ver-träge in den nationalen Parlamenten oft lange dauert. Daher dauert Auszahlung auch relativ lange, so Ewald Novotny:

„Wir haben insgesamt in dieser Region ungefähr 139 Mio an Darlehensverträgen unterschrieben. Ausgezahlt effektiv sind ungefähr 150 Millionen. In Jugoslawien selbst haben wir von 266 Mio ungefähr 50 Mio ausgezahlt.“
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