Serbiens Präsidentenwahl nächster Versuch

In Serbien wird heute wieder ein Mal versucht, einen Präsidenten zu wählen. Doch besteht die Gefahr , daß nach der Stichwahl Ende Oktober die Wiederholungswahl an zu geringer Wahlbeteiligung scheitert. Zweifelhaft ist, ob Jugoslawiens Präsident Vojislav Kostunica und seine zwei Gegenkandidaten genügend Wähler mobilisieren können. Scheitert die Wahl, so muß binnen zwei Monaten ein Termin für einen weiteren Wahlversuch angesetzt werden. Ist sie gültig, so wird über das Präsidentenamt voraussichtlich in zwei Wochen in einer Stichwahl entschieden.

Mehr als die Hälfte der 6,5 Millionen stimmberechtigten Serben muß zur Wahl gehen, damit, die erste Runde der Präsidentenwahl gültig ist. Ob dieses Wahlbeteilung erreicht wird ist fraglich, weil Ministerpräsident Zoran Djindjic die Wahl boykottiert. Denn auch die Wahl ist Teil des Machtkampfs zwischen Djindjic und Vojislav Kostunica, der nach wie vor andauert.

Ist die Wahlbeteiligung trotz des Boykotts ausreichend, kommt es voraussichtlich zu einer Stichwahl in zwei Wochen. Sie dürfte Kostunica klar gewinnen. Seine Gegenkandidaten, der Ultranationalist Vojislav Seselj und der Vorsitzende einer rechten Kleinpartei, Borislav Peljevic, haben keine Chance. Scheitert die Wahl, so muß binnen zwei Monaten ein Termin für einen weiteren Wahlversuch angesetzt werden. Das bedeutet jedoch auch, daß nach der Verfassung die Präsidentin des serbischen Parlaments ab Jänner die Geschäfte des serbischen Präsidenten führen wird. Denn die Amtszeit von Milan Milutinovic dauert nur noch drei Wochen. Milutinovic wird dann wohl nach Den Haag übersiedeln müssen, denn als Milosevic-Gefolgsmann ist auch er vom Tribunal wegen Kriegsverbrechen angeklagt.

Drei Kandidaten bewerben sich um das Amt des serbischen Präsidenten, doch klarer Favorit ist Vojislav Kostunica. Streitig machen kann ihm den Sieg nur die Wahlbeteiligung. Damit die erste Runde gültig ist, müssen mehr als die Hälfte der 6,5 Millionen Wahlberechtigten abstimmen. Diese Hürde hat Kostunica bereits bei der ersten Wahl den Sieg gekostet. Damals wie heute boykottierte sein politischer Hauptgegner, der serbischen Ministerpräsident Zoran Djindjic die Wahl. Kann Kostunica trotzdem genug Wähler mobilisieren, so dürfte es zu einer Stichwahl in zwei Wochen kommen; dabei ist die Wahlbeteiligung bedeutungslos und Kostunica der Sieg sicher. Scheitert die Wahl heute aber an zu geringer Beteiligung, so muß binnen zwei Monaten ein Termin für einen weiteren Wahlversuch angesetzt werden. Das bedeutet auch, daß nach der Verfassung die Präsidentin des serbischen Parlaments ab Jänner die Geschäfte des serbischen Präsidenten führen wird. Denn die Amtszeit von Milan Milutinovic dauert nur noch drei Wochen. Milutinovic wird dann wohl nach Den Haag übersiedeln müssen, denn als Milosevic-Gefolgsmann ist auch er vom Tribunal wegen Kriegsverbrechen angeklagt.