× Logo Mobil

Serbien und Montegro

Radio
Ö2Ö3
Berichte Serbien
Die Umwandlung Jugoslawiens in das lose Staatengebilde Serbien und Montenegro ist be-siegelt. Das Parlament in Montenegro hat heute die neue Verfassung und ein Durchführungs-gesetz verabschiedet, das die Umwandlung regelt. Das serbische Parlament hat die beiden Gesetze bereits am Montag verabschiedet. Aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Die Beschlüssen des serbischen und des montenegrinischen Parlaments bedeuten, daß der Name Jugoslawien verschwindet und die Masse der bisherigen Kompetenzen des Bundes-staates auf die beiden Teilstaaten übergehen werden. Diese Übertragung der Zuständigkeiten sowie der Wahl der kompetenzarmen Organe des neuen Staates wird im Februar beginnen. Zuvor hat noch das jugoslawische Bundesparlament die Umwandlungsgesetze zu verab-schieden doch das ist nun eine reine Formsache. Doch auch nach diesem Beschluß und nach der Wahl von Parlament, Regierungschef und Kabinett ist der neue Staat ist damit jedoch nicht fertig und auch nicht völlig gesichert. Um die Annäherung an die EU zu erreichen, müssen die Volkswirtschaften der zwei ungleichen Partner harmonisiert werden. Hinzu kommt, daß Montenegro nach drei Jahren das Recht hat, ein Referendum über die Loslösung von Serbien abzuhalten. Ob es dazu kommt, ist derzeit nicht vorhersagbar.

Facebook Facebook