Serbien vor der Stichwahl

In Serbien ist die Stichwahl um das Amt des Präsidenten gescheitert. Grund dafür ist, daß die vorgeschriebene Wahlbeteiligung von mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten nicht erreicht wurde. Damit muß die gesamte Wahl wiederholt werden. Zur Wahl angetreten sind der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica und der Reformpolitiker. Aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Die Stichwahl scheiterte, weil nur knapp 46 Prozent der insgesamt 6,5 Millionen Wahlberech-tigten gewählt haben. Damit wurde das vorgeschriebene Quorum mehr als 50 Prozent nicht erreicht. Daraus folgt, daß die gesamte Wahl wiederholt werden muß. Es gibt somit wieder einen ersten Durchgang mit mehreren Kandidaten und voraussichtlich eine Stichwahl. Das Scheitern der Wahl bedeutet, daß der überlegene Sieg von Vojislav Kostunica nicht zählt. Kostunica hätte mit fast 67 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen, während Miroljub Labus nur 31 Prozent erreicht, etwa zwei Prozent waren ungültig. Politisch bedeutet das Scheitern einen Zeitgewinn für Ministerpräsident Zoran Djindjic. Im Fall seines gültigen Sieges hatte Kostunica angekündigt, Djindjic stürzen und vorgezogene Parlamentswahlen erzwingen zu wollen. Nicht auszuschließen ist, daß nun die Zeit bis zur Wahlwiederholung genutzt wird, um im Machtkampf zwischen Djindjic und Kostunica doch noch einen Kompromiß zu finden.

Das Scheitern der Stichwahl um das Amt des serbischen Präsidenten hat zwei Konsequenzen: erstens zählt der überlegene Sieg von Vojislav Kostunica nicht; Kostunica bekam fast 67 Prozent der abgegebenen Stimmen, Miroljub Labus etwa 31 und zwei Prozent waren ungültig. Zweitens bedeutet das Scheitern, daß die gesamte Präsidentenwahl wiederholt werden muß. Es gibt somit wieder einen ersten Durchgang mit mehreren Kandidaten und voraussichtlich auch wieder eine Stichwahl. Gescheitert ist die Wahl am Regenwetter, am schlechten Wahl-gesetz, an veralteten Wählerlisten und am Wahlboykott. Zwar liegen noch keine detaillierten Analysen vor, doch zeigen die Wahlergebnisse, daß Wähler oppositioneller Kandidaten, die nicht in die Stichwahl kamen, zu Hause geblieben sind. Aber auch Labus-Wähler dürften der Stichwahl ferngeblieben sein; sie wußten, daß Labus chancenlos war und wollten daher mit ihrer Stimme für Labus nicht indirekt Kostunica nicht den Sieg ermöglichen, in dem das vorgeschriebene Quorum erreicht worden wäre. Politisch bedeutet das Scheitern einen Zeitgewinn für Ministerpräsident Zoran Djindjic. Im Fall seines gültigen Sieges hatte Kostunica angekündigt, Djindjic stürzen und vorgezogene Parlamentswahlen erzwingen zu wollen. Nicht auszuschließen ist, daß nun die Zeit bis zur Wahlwiederholung genutzt wird, um im Machtkampf zwischen Djindjic und Kostunica doch noch einen Kompromiß zu finden.