Belgrad und Haag

In Belgrad hat das jugoslawische Justizministerium das Auslieferungsverfahren gegen 17 mutmaßliche Kriegsverbrecher eingeleitet. Dem Kreisgericht in Belgrad wurden die Anklageschriften aus den Haag und gleichzeitig Haftbefehle gegen die 17 Personen übermittelt. Insgesamt hat das Haager Tribunal die Auslieferung von 23 Personen verlangt, doch sind sechs davon bereit, sich dem Tribunal selbst zu stellen. Aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Das vom jugoslawischen Justizministerium nun in Gang gesetzte Auslieferungs-verfahren beruht auf dem Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal, das das Parlament jüngst beschlossen hat. Demnach nimmt das Gericht nur eine formelle Prüfung des Haager Auslieferungsantrages vor, wobei das gesamte Verfahren etwa 10 Tage dauern kann. Wie viele der 17 mutmaßlichen Kriegsverbrecher dann tatsächlich ausgeliefert werden ist offen. Denn Verfahren wurden auch gegen die bosnischen Serbenführer Radovan Karadjic und Ratko Mladic eingeleitet, die sich möglicherweise gar nicht in Serbien aufhalten. Auch die übrigen 15 Angeklagten müssen erst noch verhaftet werden. Mit ziemlicher Sicherheit steht jedoch fest, daß weitere sechs Angeklagte binnen 14 Tagen in Den Haag sein werden; sie sind nunmehr bereit, sich dem Tribunal selbst zu stellen. Der erste von ihnen, der frühere jugoslawische Verteidigungsminister Draguljub Ojdanic wird bereits morgen nach Den Haag kommen.