Jugoslawien Lage

Nach dem Sieg der Demokratischen Opposition unter Vojislav Kostunica in Jugoslawien stößt nun die Machtablöse der Sozialisten in der größten Teilrepublik Serbien auf immer stärkeren Widerstand. Zunächst hatte die Demokratische Opposition mitgeteilt, in Serbien würden am 17. Dezember vorgezogenen Parlamentswahlen stattfinden. Außerdem würde bereits in den kommenden Tagen in Serbien eine Übergangs-regierung eingesetzt. Doch die Verhandlungen über diese Fragen werden zunehmend von den serbischen Regierungsparteien boykottiert. Doch die demokratische Allianz DOS ist nicht bereit, diese Blockadepolitik hinzunehmen, berichtet aus Belgrad Christian Wehrschütz:

Das Wahlbündnis DOS hat den serbischen Sozialisten von Ex-Präsidenten Milosevic und den Ultranationalisten unter Vojislav Seselj ein Ultimatum bis Freitag gesetzt. Würden bis dahin nicht Neuwahlen beschlossen und in Serbien eine Übergangsregierung gebildet würde die Bevölkerung zu neuen

Massenprotesten auf die Straße gehen. Gleichzeitig schlug die Allianz DOS den Sozialistischen eine gemeinsame Führung der serbischen Ministerien des Inneren, der Justiz, der Finanzen und der Information vor. Der Präsident Jugoslawiens, Vojislav Kostunica, hat eine Rückkehr des Landes zu den alten

Verhältnissen ausgeschlossen. Nach einem Treffen mit dem

EU-Koordinator für den Stabilitätspakt, Bodo Hombach, sagte

Kostunica, die innenpolitischen Probleme würden

Jugoslawien nicht davon abhalten, seine Isolalation zu

überwinden. Das Ziel bleibe, eine Bundesregierung und eine

Übergangsregierung in Serbien zu bilden, damit vorgezogene

Wahlen in Serbien durchgeführt werden könnten. Eine Rückkehr zu den Verhältnissen der Vergangenheit sei ausgeschlossen.