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Nikolic als Präsident vereidigt

Fernsehen
ZiB 24
Berichte Serbien
In Belgrad hat heute der neue serbische Präsident Tomislav Nikolic seinen Amtseid abgelegt. Nikolic hat Mitte Mai überraschend gegen den favorisierten Amtsinhaber Boris Tadic die Stichwahl gewonnen. Nikolic hat als Präsident nur wenig Macht, doch er will die neue Regierung kontrollieren, die nach den Parlamentswahlen Anfang Mai noch gebildet werden muss. Neuer Ministerpräsident soll übrigen Boris Tadic werden, dessen Regierungspartei DS offenbar vor dem Abschluss von Koalitionsverhandlungen steht. Serbien steht aber nicht nur eine schwierige Kohabitation bevor. Denn dem ehemaligen serbischen Ultranationalisten Tomislav Nikolic wird vor allem am Balkan mit großen Vorbehalten begegnet, obwohl er den Weg Serbiens Richtung EU nunmehr ebenfalls unterstützt:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Insert1: Tomislav Nikolic, Präsident Serbiens

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Gesamtlänge: 1'53

Ein volksnaher Präsident will Tomislav Nikolic sein, daher kam er zu Fuß und begrüßte zunächst seine Anhänger; einen Kuss gab es auch für eines seiner fünf Enkelkinder ehe es zur Vereidigung ins Parlament ging. Nach der Angelobung kritisierte Nikolic unverblümt seinen Amtsvorgänger Boris Tadic und dessen Regierungspartei, der er nicht nur Dominanz über Medien und Parteibuchwirtschaft vorwarf:

„Korruption, Bestechung und Kriminalität erzeugen Unsicherheit für die Bürger und ein Misstrauen in die Institutionen. Vernachlässigt sind die Dörfer, ganze Bezirke sind verlassen und das führt zum Druck auf die Städte. Hinzu kommen die negative Geburtenrate und eine überalterte Nation. Die Zukunftsaussichten sind pessimistisch.“

Innenpolitisch müssen beide Politiker zusammenarbeiten, weil Tadic neuer Ministerpräsident werden dürfte; er will die Koalition mit Innenminister Ivica Dacic fortsetzen, dessen sozialistisches Wahlbündnis der eigentliche Sieger der Parlamentswahl ist. Serbien braucht rasch eine Regierung; der Dinar verliert immer mehr an Wert, die Staatsschuld wird immer größer und jeder vierte Serbe ist arbeitslos. Nikolic will die Regierung kontrollieren, mit ihr aber bei EU-Annäherung und bei der Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo zusammenarbeiten, wobei für Tadic und Nikolic eine Anerkennung der Unabhängigkeit auch weiterhin nicht in Frage kommt.

Aufsager:

Die größte Skepsis schlägt Tomislav Nikolic in der Region entgegen. So will der Präsident Kroatiens nur dann zur Inauguration-Feier Mitte Juni nach Belgrad kommen, wenn Nikolic zuvor großserbischen Ideen eine klare Absage erteilt, die er jüngst neuerlich hat anklingen lassen. Zur Vertrauensbildung wird Nikolic mehr tun als nur erklären müssen, dass ihm gutnachbarschaftliche Beziehungen wichtig sind.

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