Katzenjammer nach der Präsidentenwahl

In Serbien hat die Reformregierung gestern bei der Präsidentenwahl einen doppelten Denkzettel bekommen. Ersten scheiterte die Wahl bereits zum dritten Mal an zu geringer Beteiligung. Zweitens erlitt der Kandidat der Regierung eine Niederlage. Sieger der un-gültigen Wahl ist ein Ultranationalist. Die zügige Fortsetzung der Reformen und die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal sind damit noch fraglicher geworden.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Insert: 0’16 Tomislav Nikolic, Radikale Partei Serbiens

Aufsager: 0’55 Christian Wehrschütz aus Belgrad

Gesamtlänge: 1’24

Im Wahlkampf stand der Ultranationalist Tomislav Nikolic noch im Schatten seines Parteivorsitzenden Vojislav Seselj, der sich vor dem Haager Tribunal zu verantworten hat. Nun stimmten mehr als eine Million Serben für Nikolic, der bei der gescheiterten Präsidentenwahl klar siegte:

„Gesiegt haben Menschen, denen Serbien über alles geht. Gesiegt haben auch die Gegner des Haager Tribunals. Das ist eine klare Botschaft der Bürger Serbiens, dass sie niemand erniedrigen kann.“

Nikolic und seine Radikale Partei sind für Großserbien. Sie profitierten vom massiven Wahlboykott, von der schwierigen soziale Lagen und von vielen Skandale, in die die Regierung verstrickt ist. Ihr Kandidat, Draguljub Michunivic, bekam die Rechung präsentiert und landete auf Platz zwei. Meinungsforscher schließen nicht aus, dass die Ultranationalisten bei der Parlamentswahl im Dezember stärkste Kraft werden könnten.

Aufsager:

Die Serben haben gestern nicht für eine Rückkehr zur Vergangenheit, sondern gegen eine Regierung gestimmt, von der die Bevölkerung glaubt, dass sie vor allem in die eigene Tasche wirtschaftet. An diesem Image ist die Regierung vor allem selbst Schuld und es wird schwer sein, dieses Bild bis zur Parlamentswahl Ende Dezember zu korrigieren. Die EU wird massiven Druck auf alle Reformkräfte ausüben müssen, damit diese im politi-schen Grabenkrieg ihr Hauptziel nicht aus den Augen verlieren, Serbien zu reformieren und so rasch wie möglich nach Europa zu führen.