Zusammenarbeit österreichisch-serbische Polizei

Die österreichische und die serbische Polizei wollen künftig noch intensiver zusam-menarbeiten. Aus diesem Grund waren drei Angehörige der in Wiener Neustadt stationierten Sondereinheiten Cobra diese Woche in Serbien. Gemeinsam mit drei Polizisten der WEGA wurden Sondereinheiten der serbischen Polizei besucht. Geplant sind eine intensive Zusammenarbeit bei Aus- und Weiterbildung nicht nur zwischen Sondereinheiten, sondern auch bei der Kriminalpolizei. Ein entsprechendes Abkommen soll bald unterzeichnet werden. Bereits im Juni hat Innenminister Ernst Strasser in Belgrad mit Serbien ein Abkommen über die Rücknahme illegaler Einwanderer unterschrieben.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Insert1: 0’16 Oberstlt. Hannes Gulnbrein, Stellvertretender Kommandant der WEGA

Insert2: 0’52 Oberstlt. Hannes Gulnbrein, Stellvertretender Kommandant der WEGA

Gesamtlänge: 1’39

Serbische Sonderpolizisten demonstrieren eine Geißelbefreiung. Die Übung soll die sechs österreichischen Polizisten der Cobra und WEGA mit dem Ausbildungsniveau in Serbien vertraut machen:

0’20 / 0’16

„Was wir gesehen haben bis jetzt ist der Ausbildungsstand sehr hoch, die Ausrüstung ist sehr, sehr gut und ich denke auch hier, können wir für unsere Seite etwas mit-nehmen, doch wir können auch den einen oder anderen Hinweis liefern, wo noch Verbesserungen möglich sind, bzw. wo sie auch von uns einige Sachen übernehmen könnten.“

2000 Mann zählt die Sondereinheit, die in Serbien Gendarmerie heißt. Die Ausbil-dung dauert ein Jahr. Fallschirmspringen zählt ebenso dazu wie Tauchen. Die serbische Ausbildung der Polizei ist weit militärischer geprägt als in westlichen Demokratien. Hier soll die Österreicher ihre Erfahrungen weitergeben, etwa

0’16

„wie wir Geißellagen lösen mit Verhandlungstechniken, in weiterer Folge auch im Bereich des großen Sicherheits- und Ordnungsdienstes, wie wir mit Demonstrationen umgehen, wo eben Ausschreitungen zu befürchten sind, wie wir umgehen, Störer aus der Menge herauszuholen.“

Serbiens Innenminister Dusan Michajlovic ist sehr an dieser Zusammenarbeit interes-siert. Die Reform der Polizei ist mitentscheidend für die Demokratisierung Serbiens und die Annäherung an die EU. Ein Verbindungsbeamter des Innenministeriums in Wien ist schon fast zwei Jahre in Serbien. Und im Juni haben Michajlovic und Innen-minister Ernst Strasser in Belgrad vereinbart, dass Österreich Serbien bei der Aus-bildung der Grenzpolizei unterstützen wird. Denn von einem sichereren Serbien wird auch Österreich profitieren.

0’20 / 0’16

„Was wir gesehen haben bis jetzt ist der Ausbildungsstand sehr hoch, die Ausrüstung ist sehr, sehr gut und ich denke auch hier, können wir für unsere Seite etwas mit-nehmen, doch wir können auch den einen oder anderen Hinweis liefern, wo noch Verbesserungen möglich sind, bzw. wo sie auch von uns einige Sachen übernehmen könnten.“

Sechs Österreicher

Etwa 2.000 Gendarmerie;

25. Juni 2003 Vertrag Rücknahme von abgelehnten Asylwerbern; illegale Einreisende; Gute Beziehungen; Rückübernahmeabkommens;

Polizeiliches Zusammenarbeitsabkommen geplant; institutionelle Ebene, Kriminalpolizei, Ausbildung, Weiterbildung, Gesetzgebung; Informationsaustausch bilateral bereits sehr intensiv; Ausbildung Grenzpolizei; illegale Migration; höhere Sicherheit Serbiens

Einsatzkommando Cobra, besucht; Schengen-Außengrenzen Lehrplan für EU-Grenz-polizei;

Weitere Einladung für Dusan Michajlovic

2001 Michajlovic in Wien:

Verbindungsbeamter in Belgrad; Wien – Belgrad, Reform,

Ein Jahr dauert Ausbildung; weit militärischer als österreichische Sondereinheiten;

Sollen auch in UNO-Missionen in Afghanistan eingesetzt werden;

Erster Besuch in Serbien

Delegation aus Serbien war bereits in Österreich;

Ziel Kennen lernen Arbeit Sondereinheiten der serbischen Polizei;

Sonderlagen, Einsätzen bei Demonstrationen;

Wie wird Polizei in einer Demokratie unter Beachtung des Rechtsstaates eingesetzt.

Einschreiten in Zivil bei Sondereinheiten noch nicht üblich, Observation in Zivil;

Sonderlage: besondere Fälle der Schwerkriminalität; Geißelnehmer, Amokschütze;

Bericht legen, Informationsaustausch und gegenseitige Ausbildung.