Seseljs Heerschau und Den Haag

Zitat Karla Del Ponte: „Ich bin noch immer mit Obstruktion und zumindestens mit keiner wirklichen Bereitschaft konfrontiert, Zugang zu Dokumenten zu erhalten.“

Der serbische Ultranationalist Vojislav Seselj stellt sich am Montag freiwillig dem Haager Tribunal. Seselj wird vorgeworfen, für Kriegsverbrechen in Bosnien und Kroatien verant-wortlich zu sein. Heute hat Seselj in Belgrad seine Radikal Partei noch ein Mal auf sich eingeschworen. Der Ultranationalist will den Prozeß in Den Haag nützen, um seine Popu-larität in Serbien weiter zu erhöhen. Seseljs Wählerpotential wird auf bis zu 30 Prozent geschätzt.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Insert 1: o’33 Karla Del Ponte, Chefanklägerin des Haager Tribunals

Aufsager: 1‘07

Gesamtlänge: 1‘34

Vojislav Seselj nutze den Kongreß, um die Radikale Partei auf seine Abwesenheit vorzu-bereiten. Seselj will die Partei aus Den Haag weiter führen. Doch sein Einfluß auf die Innenpolitik wird zwangsläufig gering sein. Die Opposition verliert ihren besten Populisten. Das kommt der Regierung wegen der schwierigen sozialen Lage gelegen. Den Haag beschuldigt Seselj, Milizen finanziert zu haben, die hunderte von Bosniaken und Kroaten ermordet haben sollen. Obwohl sich Seselj stellt ist das Tribunal mit Serbien unzufrieden:

„Ich bin noch immer mit Obstruktion und zumindestens mit keiner wirklichen Bereitschaft konfrontiert, Zugang zu Dokumenten zu erhalten.“

Noch schwerer wiegt, daß der frühere bosnische Serbengeneral Radko Mladic und andere mutmaßliche Kriegsverbrecher noch immer in Freiheit sind. Die USA haben Ministerpräsi-dent Zoran Djindjic daher wieder unter Druck gesetzt. Bis Mitte Juni wurde die Finanzhilfe ausgesetzt und Djindjic Zeit gegeben, die Hauptverdächtigen zu verhaften.

Aufsager:

Mit dem Abgang von Vojislav Seselj kann Zoran Djindjic international keine Pluspunkte sammeln. In Serbien aber hat Djindjic nun keinen wirklichen Gegner mehr. Denn auch seinen Hauptkonkurrenten Vojislav Kostunica ist Djindjic demnächst los. Verliert doch Kostunica mit der Umwandlung Jugoslawiens sein Amt als Präsident. Djindjics politische Zukunft hängt nun davon ab, daß er die Reformen massiv beschleunigt und verstärkt ausländische Investoren ins Land holt. Nur denn wird sich die soziale Lage spürbar bessern und das Vertrauen der Serben in Djindjics Politik zurückkehren.