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Jugoslawien ist tot

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Berichte Serbien
Die Staatskrise in Jugoslawien ist beendet. In Belgrad einigten sich heute die Vertreter Jugoslawiens und der beiden Teilrepubliken Serbien und Montenegro auf die Rahmen-bedingungen für einen neuen Gesamtstaat. Der alte Name Jugoslawien wird verschwinden und durch den Staatsnamen „Serbien und Montenegro“ ersetzt. Vermittelt hat den Kompromiß Havier Solana, der Beauftragte für die Gemeinsame Außen- und Sicherheits-politik der EU.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Gesamtlänge: 1’03

Der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica, Havier Solana für die EU und der montene-grinische Präsident Milo Djukanovic besiegeln das Ende des dritten Jugoslawien. Der neue Staat wird Serbien und Montenegro heißen und nur über wenige und schwache Institutionen verfügen. Vojislav Kostunica dürfte Präsident und auch gleichzeitig Regierungschef des neuen Staates werden, denn beide Funktionen werden zusammengelegt. Das bisherige Zwei- Kammern-Parlament wird durch ein kleineres Ein-Kammern-Parlament ersetzt. Die Regie-rung umfaßt nur mehr fünf Minister. Die Streitkräfte bleiben einheitlich, doch werden die Rekruten nur mehr in ihren Heimatrepubliken dienen. Den Euro darf Montenegro behalten, dafür verzichtet es für drei Jahre auf ein Unabhängigkeitsreferendum. In Serbien bleibt der Dinar Zahlungsmittel und auch die Zölle bleiben zunächst ebenfalls unterschiedlich, doch soll das Wirtschaftssystem bei der EU-Annäherung harmonisiert werden. Die Parlamente sollen diese Vereinigung billigen und bis Juni eine Verfassung des neuen Staates ausarbeiten.

Das Verschwinden der Bezeichnung Jugoslawien hat auch tiefe symbolische Bedeutung. Es zeigt, daß von der Idee der Vereinigung der Südslawen in einem Staat nicht zuletzt durch die Ära Milosevic nichts mehr übrig geblieben ist. Titos Erbe ist endgültig dahin und wird nur mehr von der älteren Generation betrauert. Eine neue Integration dieses Teils des Balkan wird nur unter dem gemeinsamen Dach der EU möglich sein, denn der EU-Beitritt wird von allen ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken angestrebt.

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