20240926 MiJ Nordmazedonien im ewigen Wartesaal der EU Wehrschütz Mod
Nach Serbien und Montenegro waren Albanien und Nordmazedonien die nächsten Länder des Balkan, mit denen die EU Beitrittsgespräche beginnen wollte. Im Falle von Albanien sollen konkrete Verhandlungen über die ersten Kapitel Mitte Oktober beginnen, während Nordmazedonien weiter im Vorhof der EU ausharren muss. Mit beträchtlichem Zynismus betonen aktuelle und ehemalige Chefverhandler und EU-Minister, dass kein Land sich so gründlich auf den Beitritt vorbereitet habe, wie Nordmazedonien. Die Frustration beschreibt der ehemalige EU-Minister, Vasko Naumovski, so:
1'27'0 - Frustration - 2'38'6
"Was Nordmazedonien betrifft, erweist sich das Verhältnis zur EU als einseitige Liebe. Alle Reformen und Zugeständnisse, die wir gemacht haben, fruchteten nichts. Denn dafür müsste man von der EU auch die verdiente Gegenleistung bekommen. Doch bekommen hat Nordmazedonien nichts. Daher sanken die EU-Begeisterung und die Zustimmung zu Politikern, für die die EU-Integration vorrangig ist."
Denn auch auf die Einigung im Namensstreit mit Griechenland folgten keine Gespräche; zunächst blockierte Frankreich, das eine Änderung der Struktur der Verhandlungen verlangte, und dann begann die Blockade durch Bulgarien; Sofia fordert nicht nur eine Aufnahme der bulgarischen Volksgruppe in die Verfassung, sondern eine Änderung der mazedonischen Geschichtsschreibung; doch nach den negativen Erfahrungen mit Griechenland ist die Bereitschaft dazu in Skopje äußerts gering. Ein Hinweis dafür sei auch die Niederlage der Sozialdemokraten bei den Wahlen im Mai gewesen, betont Vasko Naumovski:
9'28'7 - Verfassungsänderungen und Kompromisse - 10'55'8
"Die enorme Zustimmung zur nationalkonservativen Partei VMRP-DPMNE bei der Präsidenten- und Parlamentswahl ist auch darauf zurückzuführen, dass sozialdemokratische Politiker viele Zugeständnisse gemacht haben, ohne von der EU das zu bekommen, was Nordmazedonien verdient hätte. Daher ist in der Bevölkerung die Bereitschaft zu weiteren Kompromissen viel geringer. Eine Variante, die jüngst ins Spiel gebracht wurde, sieht vor, dass die Verfassung zwar jetzt geändert wird, diese Änderung aber erst mit dem EU-Beitritt in Kraft tritt.Damit soll verhindert werden, dass Bulgarien dann weitere Bedingungen stellt.“
Äußerst fraglich ist, ob Bulgarien und Brüssel dafür zu gewinnen sind. Die EU wird jedenfalls auch am Freitag ein Thema beim Besuch von Viktor Orban in Nordmazedonien sein, hat doch Ungarn derzeit die EU-Präsidentschaft inne.