Vorgezogene Parlamentswahl

Datum 11 Dezember 2016

Medium Radio

Sendung Ö1Ö2Ö3 NR

Kategorie Berichte Nord-Mazedonien

In dem kleinen Balkan-Land Mazedonien finden heute vorgezogene Parlamentswahlen statt. Sie sollen dazu beitragen, die politischen Spannungen zu überwinden, die seit mehr als zwei Jahren zwischen Regierung und Opposition bestehen. Die Nationalisten regieren das Land seit 11 Jahren. Die Opposition wirft der Regierung Machtmißbrauch, Korruption und Wahlfälschung vor. Aus Skopje berichtet Christian Wehrschütz:

Die heute Parlamentswahl kam erst im dritten Anlauf zustande; zwei Mal wurde heuer der Wahltermin verschoben, weil nationalistische Regierungspartei und sozialdemokratische Opposition keinen gemeinsamen Nenner über die Durchführung der Wahl fanden. Nur unter massivem Druck von EU und USA wurden dann Wahlkommission und Innenministerium weitgehend entpolitisierte, die Medien auch für die Opposition geöffnet und die veralteten Wählerlisten korrigiert; etwa 30.000 Karteileichen wurden daraus gestrichen. Mazedonien hat zwei Millionen Einwohner; davon sind knapp 1,8 Millionen wahlberechtigt, davon wieder 230.000 im Ausland. Gewählt werden 123 Abgeordnete, davon drei im Ausland. Zur Wahl treten 11 Koalition und Parteien an; um den Sieg kämpfen die regierenden mazedonischen Nationalisten und sozialdemokratische Opposition. Traditionell in jeder Regierung vertreten ist eine Partei der albanischen Volksgruppe; jeder Vierte Bewohner Mazedoniens ist Albaner; um ihre Stimmen kämpfen fünf albanische Parteien. Zentrale Themen des Wahlkampfes waren die schwierige wirtschaftliche und soziale Lage; die Arbeitslosigkeit ist zwar gesunken, liegt aber immer noch bei 24 Prozent. Die Wahllokale schließen um 19 Uhr; aussagekräftige Ergebnisse werden für den späten Abend erwartet.