Machtwechsel in Mazedonien

In Mazedonien werden die gestern abgehaltenen Parlamentswahlen zu einem Machtwechsel führen. Die bisher regierenden Sozialdemokraten haben die Wahl verloren; Sieger ist die bisherige national-konservative Oppositionspartei unter Nikola Gruevski. Wahlberechtigt waren 1,7 Millionen Bürger. Aus Mazedonien berichtet Christian Wehrschütz:

In den frühen Morgenstunden ließ sich Oppositionsführer Nikola Gruevski von seinen Anhängern feiern und verkündete dann:

„Ich habe die Ehre und die Möglichkeit ihnen zu sagen, dass unsere Partei bei diesen Wahlen gewonnen hat“.

Der 35-jährige Nikola Gruevski dürfte im 120 Sitze zählenden Parlament auf etwa 50 Sitze kommen. Seine möglichen Koalitionspartner sind mazedonische Kleinparteien sowie zwei Parteien der albanischen Volksgruppe. Welche albanische Partei es sein wird, ist noch unklar, denn beide beanspruchen den Sieg. Obwohl ein Endergebnis erst für heute Mittag zu erwarten ist, steht der Machwechsel in Mazedonien fest. Die Sozialdemokraten dürften nur auf 30 bis 40 Mandate kommen; Ministerpräsident Vlade Buckovski hat seine Niederlage bereits eingestanden und Nikola Gruevski gratuliert. Gruevski will in zwei bis vier Wochen seine Regierung bilden. Ihr Hauptziel wird der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Korruption sein. Die triste soziale Lage sowie Abspaltungen bei den Sozialdemokraten sind denn ausschlaggebend für den Machtwechsel und wohl auch für die Wahlmüdigkeit. So war die Wahlbeteiligung mit etwa 56 Prozent viel niedriger als vor vier Jahren; damals wählten 73 Prozent. Die Wahl selbst verlief von einigen Zwischenfällen abgesehen weitgehend fair und demokratisch, offenbarte jedoch die Schwäche der staatlichen Verwaltung, die viele Stunden nach Wahlschluss noch immer kein Ergebnis vorlegen konnte.