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Referendum mit geringer Beteiligung

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SoJ 18
Berichte Nord-Mazedonien
In Mazedonien findet heute ein umstrittenes Referendum über die vom Parlament beschlossene Gemeindereform statt. Mazedonische Nationalisten wollen verhindern, dass die albanische Minderheit durch die Reform mehr Rechte erhält. Die Beteiligung an der Abstimmung ist bisher gering. Aus Mazedonien berichtet Christian Wehrschütz

In Mazedonien wird das Referendum gegen die Gemeindereform voraussichtlich an zu geringer Beteiligung scheitern. Bis 14 Uhr stimmten nur 12 Prozent der 1,7 Millionen Stimmberechtigten ab. Gültig ist das Referendum nur, wenn mehr als 50 Prozent teilnehmen. Dieser Wert ist bis zum Ende der Abstimmung um 19 Uhr kaum zu erreichen. Sie wird von der albanischen Minderheit boykottiert, doch offensichtlich folgen auch viele Mazedonier dem Boykottaufruf der Regierung. Die Reform ist Teil des Friedensvertrages, mit dem vor drei Jahren der Aufstand der Albaner beendet wurde. Der Vertrag sieht vor, dass Albanisch in den Gemeinden zweite Amtssprache wird, in denen mehr als 20 Prozent Albaner leben. Für Skopje wurde das durch Eingemeindungen im Zuge der Gemeindereform erreicht. Das wollten mazedonische Nationalisten durch das Referendum verhindern. Sein voraussichtliches Scheitern wird die Stabilität in Mazedonien erhöhen und die Regierung stärken. Sie verdankt diesen Erfolg auch den USA, die vor vier Tagen die Republik Mazedonien unter diesem, ihrem Staatsnamen anerkannt haben. Bis dahin verwendeten die USA wie UNO und EU die Bezeichnung „Frühere jugoslawische Republik Mazedonien“. Diese Bezeichnung ist das Resultat des noch immer ungelösten Namensstreits mit Griechenland. Griechenland wirft Mazedonien vor, mit seinem Staatsnamen territoriale Ansprüche auf die gleichnamige griechische Provinz zu erheben. Die Haltungsänderung der USA wurde in Mazedonien als großer Erfolg gefeiert und dürfte auch zur geringen Beteiligung beigetragen haben. Denn die USA haben sich am klarsten gegen das Referendum ausgesprochen.

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