Montenegro und der EU Marathon

20230320 MiJ Montenegro und der EU Marathon Wehrschütz Mod

Seit 11 Jahren verhandelt die kleine Balkan-Republik Montenegro bereits mit Brüssel über einen EU-Beitritt; somit hat bisher kein Beitrittskandidat so lange gebraucht wie diese ehemalige jugoslawische Teilrepublik; erst drei von 33 Kapiteln sind vorläufig abgeschossen, vor allem die Kapitel Justiz und Rechtsstaat sind besonders schwierig und hemmen das Tempo der Verhandlungen. Trotzdem ist die große Mehrheit der Montenegriner für den Beitritt, auch weil die EU viel zur Modernisierung des Landes beiträgt; mit der Leiterin der EU-Delegation hat in Podgorica unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz gesprochen; hier sein Bericht:  

Mehr als eine Milliarde Euro hat die EU in den vergangenen 15 Jahren in die Modernisierung Montenegros investiert; ein Beispiel ist eine Fabrik einige Kilometer außerhalb von Podgorica.  Vor acht Jahren gegründet zählt das Werk nun zu den vier großen Herstellern von Champions in Montenegro. Ein Drittel der maschinellen Infrastruktur hat die EU kofinanziert; das sind etwas mehr als 400.000 Euro; zehn Frauen haben Arbeit gefunden; sie pflücken die Pilze und verpacken sie. Für Darko Brnovic, den Eigentümer der Fabrik, war die EU-Hilfe entscheidend:

2'49'6 - Bedeutung der EU-Mittel - 3'25'1

"Ohne EU-Mittel ginge es nicht, weil der Markt sehr klein und die Investitionen groß sind. So ist das System der Belüftung dasselbe, ob ich 500 Kilo oder fünf Tonnen täglich ernte; auch für die Aufbringung des Humus und Kompost ist die Ausstattung der Anlage dieselbe; alles ist sehr teuer."

In Montenegro liegt die Zustimmung zum EU-Beitritt bei mehr als 70 Prozent; doch der mangelnde politische Wille beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität hemmte rasche Fortschritte bisher ebenso wie die politische Instabilität; das zeigt sich am Kapitel 23, an der Reform der Justiz; es ist neben dem Kapitel 24 entscheidend für die weitere EU-Annäherung erläutert Oana-Cristina Popa, die Leiterin der EU-Delegation:  

10'25'3 - Kapitel 23 und 24 - 11'38'6

" Beim Kapitel 24 gab es in den vergangenen zwei Jahren Fortschritte; da wurde viel getan beim integrierten Grenzregime und bei der Polizeireform. Bei Kapitel 23 geht es insbesondere um drei Dinge: das ist die Ernennung des letzten noch ausständigen Richters für den Verfassungsgerichtshof; dann muss die Besetzung des Justizrates abgeschlossen und der ständige Oberste Generalprokurator ernannt werden. All diese Ernennungen erfordern eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, und da sind wir wieder beim politischen Willen." 

Alle 33 Kapitel sind zwar bereits eröffnet, doch nur drei sind vorläufig geschlossen; wie steht es um diese Kapitel, sollte die Regierung in Montenegro beim Kapitel 23 endlich die Bedingungen aus Brüssel erfüllen? Dazu sagt Oana-Cristina Popa:

12'33'3 - Andere Kapitel - 13'08'4

"Bei anderen Kapiteln wurde weitergearbeitet, und somit gibt es Kapitel die bereit sind, analysiert zu werden, ob eine vorläufige Schließung möglich ist. Wenn der richtige Augenblick kommt, so wird das berücksichtigt werden; doch die EU will keine Anreize schaffen, weil man sich jetzt darauf konzentrieren muss, die Blockade des Verhandlungsprozesses zu beenden, und da geht es um die Maßnahmen für die Kapitel 23 und 24." 

In Montenegro findet Anfang April die zweite Runde der Präsidentenwahl statt; im Frühsommer folgt die vorgezogene Parlamentswahl. Bringen die Wahlen stabilere politische Verhältnisse, wäre das für die EU-Annäherung positiv.