Montenegro und die Wahlwiederholung

In der kleineren jugoslawischen Teilrepublik Montenegro findet heute die Wiederholung der Präsidentenwahl statt. Der erste Versuch ist Ende Dezember an zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Aussichtsreichster Kandidat ist Parlamentspräsident Filip Vujanovic. Aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Um das Präsidentenamt bewerben sich dieselben 11 Kandidaten, die bereits zur ersten Wahl Ende Dezember angetreten sind. Doch abgesehen von Parlamentspräsident Filip Vujanovic von der Regierungspartei DPS sind alle anderen Bewerber Vertreter von Splitterparteien. Das zeigte auch das Ergebnis der ersten Wahl. Vujanovic erreichte 84 Prozent der abgegebenen Stimmen, scheiterte aber daran, daß weniger als die Hälfte aller Stimmberechtigten wählten. Grund dafür war der Wahlboykott der proserbischen Oppositionsparteien. Sie boykottieren auch die Wiederholungswahl und Umfragen zeigen, daß auch die Wahlwiederholung schei-tern dürfte. Tritt dieser Fall ein, muß die Wahl neu ausgeschrieben werden und bis dahin will die Regierung die gesetzliche Bestimmung über die Höhe der Wahlbeteiligung abschaffen.

Bis dahin wird Vujanovic sein derzeitiges Amt als Parlamentspräsident weiter ausüben. Gleichzeitig bleibt er aber auch geschäftsführender Präsident. Denn der bisherige Präsidenten Milo Djukanovic ist vor einigen Wochen zurückgetreten, um Regierungschef in Montenegro zu werden. Nach der Verfassung führt der Parlamentspräsident in diesem Fall auch die Amts-geschäfte des Präsidenten.