Totes Rennen in Kroatien

Datum 12 September 2016

Medium Zeitung

Sendung Kleine Zeitung

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien haben gestern vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Sie bestätigten die Meinungsforscher, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Mitte-Links-Bündnis und der nationalistischen Partei HDZ vorhergesagt haben. Gemäß den Nachwahlbefragungen kommt das Mitte-Links-Bündnis unter dem früheren sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Milanovic auf 58 Mandate; die HDZ erreichte unter ihrem neuen Vorsitzenden Andrej Plenkovic 57 Sitzen. Sollte es bei diesem Stadt bleiben, könnte die HDZ mit den drei Abgeordneten der kroatischen Diaspora sogar noch stärkste Kraft im Parlament werden, das 151 Sitze zählt. Die Auslandskroaten wählen traditionell die HDZ. Vor der Wahl haben HDZ und Linksbündnis eine große Koalition neuerlich ausgeschlossen; ob es dabei bleibt, ist abzuwarten, weil ansonsten eine stabile Regierung nur schwer zu bilden sein wird.

Die Bürgerbewegung MOST verlor 8 Mandate und hält derzeit bei 11; MOST bleibt damit weiter der wichtigste Königsmacher bei den Regierungsverhandlungen. MOST hat bereits vor der Wahl klare Bedingungen für eine Koalition mit einem der beiden großen Lager gestellt. Stark dazugewonnen hat die anarchistisch orientierte Bewegung „Lebende Mauer“, die von einem Mandat auf sieben Sitze zulegen konnte. Sie hat vor der Wahl eine Beteiligung an einer Regierung ausgeschlossen; „Lebende Mauer“ ist sehr heterogen, ob sich alle Abgeordneten an diesen Beschluss halten, werden die kommenden Wochen zeigen. Die Regionalpartei Istriens, die IDS, hält bei vier Sitzen; sie ist traditioneller Koalitionspartner der Linken. Weitere zwei Parteien erreichten insgesamt drei Sitze. Die Nachwahlbefragung umfasst nur Personen, die bis 1730 gewählt haben. Die Wahllokale hatten aber bis 19 Uhr geöffnet und in dieser Zeit stieg die Wahlbeteiligung klar an, sodass sich die Ergebnisse noch ändern können. Bis Redaktionsschluss lagen aber keinen neuen Zahlen vor.