Kroatische Regierung gestürzt

Datum 16 Juni 2016

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Sendung J18

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien ist heute die Regierung – nur knapp sechs Monate nach ihrer Angelobung – gestürzt. Im Parlament sprach eine klare Mehrheit dem parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic das Mißtrauen aus. Ausgelöst hat seine Abwahl aber nicht die Opposition, sondern der stärkste Koalitionspartner, die nationalistische HDZ. Sie hat sich mit Oreskovic und dem kleineren Koalitionspartner MOST völlig zerstritten. Neuwahlen noch im Sommer sind nun die wahrscheinlichste Folge; aus ZAGREB berichtet Christian Wehrschütz:

125 von 151 Abgeordneten sprachen Regierungschef Tihomir Oreskovic das Mißtrauen aus. Dagegen stimmte nur der kleine Koalitionspartner MOST unter dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Boze Petrow. Ihr Verhältnis zum stärksten Koalitionspartner HDZ unter Tomislav Karamarko ist seit zwei Monaten in der Krise. Sie kumulierte als eine unabhängige Kommission Karamarko wegen früherer Geschäfte seiner Frau des Interessenskonflikts für schuldig befand. Karamarko trat gestern als stellvertretender Ministerpräsident zurück, einen Schritt, den auch MOST gefordert hatte. Gleichsam als Retourkutsche stürzte die HDZ heute mit Hilfe der Opposition Oreskovic, den MOST als Regierungschef vorgeschlagen hatte. Im Parlament blieb die Verteidigungsrede von Tihomir Oreskovic daher wirkungslos:

"Trotz aller Anschuldigungen ist mir angeboten worden, stellvertretender Ministerpräsident zuständig für Investitionen und Finanzen zu werden. Auch das zeigt, dass alle genannten Gründe für einen Rücktritt nur vorgeschoben sind. Der wirkliche Grund für den Sturz der Regierung liegt darin, dass ich die nationalen Interessen geschützt habe. Das hat einigen nicht gepasst, und daher fällt diese Regierung, weil das im Interesse einzelner Personen liegt."

Ursprünglich wollte die HDZ versuchen, eine neue Mehrheit für einen neuen Regierungschef im Parlament finden; dieses Vorhaben ist nun aussichtslos, weil sich MOST und die Oppositionsparteien bereits auf einen Neuwahlantrag geeinigt haben. Vorgezogene Parlamentswahlen dürften noch im Sommer stattfinden.