Kroatische Regierung gestürzt

Datum 16 Juni 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien ist heute die Regierung – nur knapp sechs Monate nach ihrer Angelobung – gestürzt. Im Parlament sprach eine klare Mehrheit dem parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic das Mißtrauen aus. Ausgelöst hat seine Abwahl aber nicht die Opposition, sondern der stärkste Koalitionspartner, die nationalistische HDZ. Sie hat sich mit Oreskovic und dem kleineren Koalitionspartner MOST völlig zerstritten. Neuwahlen noch im Sommer sind nun die wahrscheinlichste Folge:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kroatien:

Insert1: Jadranka Kosor, ehemalige kroatische Ministerpräsidentin

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Agram

Gesamtlänge: 1’24

125 von 151 Abgeordneten sprachen Tihomir Oreskovic das Mißtrauen aus. Dagegen stimmte nur der kleine Koalitionspartner MOST unter dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Boze Petrow. Ihr Verhältnis zum stärksten Koalitionspartner HDZ unter Tomislav Karamarko ist in einer tiefen Krise. Sie kumulierte als eine unabhängige Kommission gestern Karamarko wegen früherer Geschäfte seiner Frau des Interessenskonflikts für schuldig befand. Der stellvertretende Ministerpräsident trat zurück, ein Schritt, den auch MOST gefordert hatte. Gleichsam als Retourkutsche stürzte die HDZ heute Oreskovic, den MOST als Regierungschef vorgeschlagen hatte. Dieses Polittheater hat die Masse der Kroaten satt:

"Orsekovic hatte keine Legitimation durch Wahlen, doch er wurde zum Retter Kroatiens und großen Experten hochstilisiert. Nur fünf Monate später spricht man jetzt davon, dass er nichts wert und der schlechteste sei und abtreten müsse. Das hat die Politikverdrossenheit der Kroaten zusätzlich verstärkt. Mehr als 70 Prozent der Bürger sind für Neuwahlen.

Diese Wahlen könnten noch im Sommer stattfinden. MOST und die Oppositionsparteien haben sich bereits auf einen Neuwahlantrag geeinigt.