Vor neuer Regierung in Kroatien

Datum 22 Januar 2016

Medium Radio

Sendung FJ8

Kategorie Berichte Kroatien

Kroatien bekommt heute eine neue Regierung. Sie ist ein politisches Experiment. Denn Regierungschef wird der parteilose ehemalige Manager Tihomir Oreskovic. Er löst den Sozialdemokraten Zoran Milanovic ab, der bei den Koalitionsverhandlungen gescheitert ist. Die Vertrauensabstimmung im Parlament soll am frühen Nachmittag stattfinden. Aus Zagreb berichtet Christian Wehrschütz:

Tihomir Oreskovic führt eine Koalition, die die konservative Partei HDZ mit der drittstärksten Kraft im Parlament, der Partei MOST gebildet hat. Most war der Überraschungssieger der Wahl, aus der die bisherige Oppositionspartei HDZ und das sozialdemokratische Wahlbündnis etwa gleich stark hervorgingen. Most entschied sich schließlich für die HDZ als Regierungspartner. Eine Bedingung dafür war, dass der 50-jährige Oreskovic Ministerpräsident wird, der fast sein gesamtes Leben in Kanada verbrachte und als Manager in der Pharmaindustrie Karriere machte. Seine Stellvertreter werden Most-Vorsitzender Bozo Petrov und HDZ-Vorsitzender Tomislav Karamarko, dessen Partei nach vier Jahren Opposition wieder an die Macht zurückkehrt. Die Regierung zählt 20 Minister, manche sind Experten und bisherige Spitzenmanager aber ohne große politische Erfahrung. Im Parlament mit seinen 151 Sitzen verfügt die Koalition mit 78 Mandaten nur über eine knappe absolute Mehrheit. Hinzu kommt, dass Most zwar nur 14 Mandate hat, aber trotzdem ein heterogenes Bündnis ist. Auch der Wahlblock der HDZ umfasst Kleinstparteien und der Regierungskoalition gehört auch die Partei des Agramer Bürgermeisters Milan Bandic an, die im Parlament zwei Sitze hat. Es ist daher fraglich, ob die Regierung stabil und stark genug sein wird, die vielen Reformen zu bewältigen, die in Kroatien schon lange überfällig sind.