Kroatischer Präsident der NB zu neuer Regierung

Datum 23 Januar 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB24

Kategorie Berichte Kroatien

Die Regierungen kommen, die Regierungen gehen, die meisten grundlegenden Probleme bleiben; das gilt auch für Kroatien, das seit heute Abend eine neue Regierung hat. Neuer Ministerpräsident ist der ehemalige Manager in der Pharmaindustrie, Tihomir Oreskovic; er hat fast sein ganzes Leben in Kanada verbracht, und war der breiten kroatischen Öffentlichkeit bis vor wenigen Wochen völlig unbekannt. Doch die Pattsituation zwischen dem sozialdemokratischen und dem konservativen Wahlbündnis nach der Wahl machte die drittstärkste Kraft im Parlament, die Partei Most, zum Königsmacher. Sie forderte einen parteilosen Regierungschef als Preis für die Koalition mit der konservativen HDZ, die nach vier Jahren Opposition wieder an die Macht zurückkehrt. Das Kabinett zählt 20 Minister, verfügt im Parlament aber nur eine knappe absolute Mehrheit. Ob all die Reformen nun umgesetzt werden, die Kroatien braucht und auch die Nationalbank in Zagreb einfordert, werden die kommenden Monate zeigen.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Agram

Inserts: Boris Vujcic, Präsident der kroatischen Nationalbank

Gesamtlänge: 2’05

In Kroatien ist die Nationalbank ein ruhiger aber stetiger Mahner der Reformen. Dabei hat die neue Regierung den Reformstau geerbt, den ihre Vorgänger hinterlassen haben:

„Mehr als 90 Prozent der Klein und Mittelbetriebe nennen folgende Probleme: die Überregulierung, die große Zahl an Vorschriften, ihre Widersprüchlichkeit und ihre häufige Änderung. Somit geht es um eine effizientere Staatsverwaltung, um die Beseitigung unnötiger Vorschriften, um das Wirtschaftsklima durch schnellere Verfahren zu verbessern. Diese Probleme bestehen seit Jahren.“

Grund für den zarten Wirtschaftsaufschwung des Vorjahres waren auch gute internationale Rahmenbedingungen; sie sind aber kein Ruhekissen:

„Wegen der politischen Lage in der Umgebung erwarten wir wieder eine sehr gute Tourismussaison; der Ölpreis sinkt weiter, und wir können weiter mit einer extensiven Geldpolitik der EZB und der kroatischen Nationalbank rechnen, wodurch die Zinsen niedrig bleiben werden. All das dauert nicht ewig, daher muss man diese günstige Lage nutzen, um das Wachstum zu erhöhen, damit es nicht wieder zu einem Schock für die Wirtschaft kommt, sollten sich diese Rahmenbedingungen ändern.“

Damit es rascher aufwärts geht, will die Nationalbank die schwache Kreditnachfrage ankurbeln:

„Klein- und Mittelbetriebe haben Probleme, sich zusätzlich zu verschulden, weil sie nicht genügend Kapital haben, während der Wert ihrer Sicherheiten gefallen ist. Dafür muss man einen Ersatz finden; so könnte man EU-Strukturfonds für eine Garantie für einen Teil der Verluste von Kleinbetrieben nutzen. Gelingt das, wird die Kreditvergabe in diesem Sektor stark steigen, der einen Schlüssel für neue Arbeitsplätze ist. Dieses Ziel wollen wir in den nächsten drei Monaten erreichen.“

Einen Beitritt Kroatiens zur Eurozone hält der Nationalbankpräsident aber frühestens zu Beginn der 20iger Jahre dieses Jahrhunderts für möglich.