MOST als Königsmacher

Datum 09 November 2015

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien hat die gestrige Parlamentswahl eine Pattposition zwischen Mitte-Links-Bündnis und nationalkonservativem Oppositionsblock gebracht. Im Parlament mit seinen 151 Sitzen hat die SDP 56 Mandate und damit drei Sitze weniger HDZ kann aber auf einige Kleinstparteien zählen. Zur Regierungsbildung reicht das nicht. Das Zünglein an der Waage ist die Bewegung MOST, die mit 19 Mandaten drittstärkste Kraft wurde. Ohne Sie kann in Kroatien keine einigermaßen stabile Regierung gebildet werden:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Zagreb

Insert1: Jadranka Kosor, Ministerpräsidentin von 2009-2011

Aufsager; Christian Wehrschütz aus Zagreb

Gesamtlänge: 1‘33

Vor der Wahl schwor die Führung von MOST Stein und Bein – keine Koalition mit HDZ oder SDP; bestenfalls werde eine Minderheitsregierung im Parlament unterstützt, die zu umfassenden Reformen bereit sei. Bei der Siegesfeier gestern Nacht der Wahl waren einige Spitzenpolitiker bereits nicht mehr so linientreu. Heute beriet die MOST-Führung bereits über die Folgen der Wahl; eine Entscheidung über den künftigen Kurs fiel aber noch nicht; dafür wird umso heftiger darüber spekuliert:

„Will MOST konsequent bleiben, darf die Partei in keine Regierung eintreten, und sie nur unterstützen. Doch ich glaube nicht, dass es dazukommt. Denn Politik bringt nur wirklich in einer Regierung Macht, weil dort das ist Geld, und das ist eine große Versuchung.“

Kosor hält es für möglich, dass MOST sogar den Posten des Regierungschefs fordern könnte. Das wäre ein gesichtswahrender Ausweg; doch dass Zoran Milanovic, der amtierend Ministerpräsident, oder HDZ-Vorsitzender Tomislav Karamarko zu einem derartigen Opfer bereit sein könnten, ist wohl eher unwahrscheinlich.