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Kroatien vor einer Wahl als Totes Rennen?

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Berichte Kroatien
In Kroatien wird am Sonntag das Parlament gewählt. Umfragen sagen ein äußerst knappes Rennen zwischen dem regierenden Mitte-Links-Bündnis unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Milanovic und dem nationalkonservativen Oppositionsblock unter dem Vorsitzenden der HDZ, Tomislav Karamarko voraus. Beide Bündnisse können demnach mit 30 bis 30 Prozent der Stimmen rechnen. Gekämpft wird daher um die relative Mehrheit als bessere Ausgangsposition für Gespräche über die Regierungsbildung. Kaum eine Rolle im Wahlkampf spielte bisher die Flüchtlingskrise, weil Kroatien nur Transitland ist:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz

Insert1: Tomislav Karamarko, nationalkonservativer Oppositionsführer

Insert2: Zoran Milanovic, Sozialdemokratischer Ministerpräsident

Insert3: Ante Salinovic: kroatischer Meinungsforscher

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Kroatien

Gesamtlänge:

Siegesgewissheit verbreitete das nationalkonservative Oppositionsbündnis bis zuletzt. Vor wenigen Monaten konnte HDZ-Vorsitzender Tomislav Karamarko tatsächlich noch mit einer relativen Mehrheit rechnen; denn trotz eines leichten Wirtschaftswachstums nach mehr als sechs Jahren Rezession ist die Bilanz der Mitte-Links-Regierung alles andere als berauschend. Viele Arbeitskräfte wandern in andere EU-Staaten aus:

„100.000 Landeskinder haben Kroatien verlassen. In Irlands Hauptstadt Dublin, spricht man mit einem Akzent aus der Stadt Osijek. 2.500 junge kroatische Familien sind in Dublin; die Katholische Kirche hat eine Mission in Dublin eröffnet.“

Der günstigen Ausgangslage für die HDZ steht ihr Spitzenkandidat als Schwachpunkt gegenüber. Im Wahlkampf leistete sich der 56-jährige Karamarko grobe Schnitzer. So konnte er bei einem Interview nicht die Kernpunkte seines Wirtschaftsprogramms aufzählen. Wer HDZ wählt, wählt Karamarko verkündet daher auch Ministerpräsident Zoran Milanovic. Der 49-jährige Sozialdemokrat ist zwar ebenfalls keine Lichtgestalt, doch er hat – wohl unter dem Einfluss seines amerikanischen Wahlkampfberaters - seinen Stil geändert, tritt volksnäher auf und führt auch einen Lagerwahlkampf - nationalistische Reaktion gegen modernes, weltoffenes Kroatien:

„Die Alternative ist das Böse. 500 Arbeitsplätze werden jede Woche geschaffen; ich sage nicht, dass ich wir sie schaffen, aber wir haben die Bedingungen geschaffen, dass man heute in Kroatien leichter arbeitet. Niemals werden wir Dinge versprechen, die nicht machbar sind. Ich kann euch nicht ins Gesicht lügen und sagen, dass die Pensionen morgen 1.000 Euro betragen werden.“

Die vielen Kleinparteien sind der große Unsicherheitsfaktor für die Meinungsforscher. In Kroatien gibt es zehn Wahlbezirke, und in jedem gilt die Sperrklausel von Fünf-Prozent:

„Viele Kleinparteien liegen um die Sperrklause in vielen Wahlbezirken. Somit haben wir einen Pool von 10 bis 15 Mandaten, die diese Parteien bekommen können oder nicht. Das hängt natürlich vom Wahlkampf ab.“

Viele Kleinparteien haben keine klare Koalitionsaussage gemacht; nach der Wahl wird somit das große Feilschen beginnen, und zwar unabhängig davon, welches der beiden Lager die Nase vorne hat.

Aufsager: Wegen seiner schwachen Wirtschaft braucht Kroatien nach der Wahl rasch eine stabile und handlungsfähige Regierung; doch ob es dazu kommt, ist wegen des erwarteten knappen Wahlergebnisses und wegen der Parteienvielfalt fraglich.

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