Vor Ende der Grenzblockade

Datum 25 September 2015

Medium Radio

Sendung J18

Kategorie Berichte Kroatien

In die Grenzblockade zwischen Kroatien und Serbien könnte noch heute am Abend im wahrsten Sinne des Wortes wieder Bewegung kommen. Nach Angaben kroatischer Medien könnte Ministerpräsident Zoran Milanovic noch heute das Ende der Blockade bekanntgeben. Der Hauptübergang Bajakovo soll bereits wieder offen sein. Diese Blockade und der Flüchtlingsstrom waren auch Themen beim Treffen des serbischen Ministerpräsidenten Alexander Vucic und EU-Kommissar Johannes Hahn in Belgrad. Aus Serbien berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Vor ihren Gesprächen in Belgrad besuchten Ministerpräsident Alexander Vucic und EU-Kommissar Johannes Hahn ein Auffanglager im serbisch-kroatischen Grenzgebiet. Das ehemalige Kinderkrankenhaus bietet etwa 250 Personen Platz und ist ausgelastet. Bemerkbar machen sich Nässe und Kälte und so nehmen auch die Atemwegserkrankungen zu. Die EU werde die Transitländer Serbien und Mazedonien mit insgesamt 17 Millionen Euro unterstützen, sagte Johannes Hahn; die kroatische Grenzblockade kommentierte er so:

"Die Maßnahme erscheint nicht angemessen und vor allem auch nicht proportional. Es kann nicht sein, dass ein einziges Land hier diskriminiert wird; das widerspricht den Regeln."

Serbiens Ministerpräsident Alexander Vucic vermied es, Kroatien beim Namen zu nennen, war aber trotzdem eindeutig:

"Wir warten nur, dass sie die Grenze öffnen, denn dazu sind sie verpflichtet. und zwar nach internationalem Recht zu wegen des EU-Stabilisierungsabkommens. Wir brauchen nur das, und dass sich jemand zivilisiert benimmt. Wir haben über Sie nicht schlecht gesprochen, sondern wir verlangen von der EU nur, dass sie ihre Grenzen zu Serbien öffnet. Das ist unser Recht."

In diesem Sinne war bereits auch ein Brief der EU-Kommission an die kroatische Regierung in Vorbereitung. Ob Ministerpräsident Milanovic dem Schreiben noch zuvorkommt, ist unklar. Sicher ist, dass auch bei einer völligen Normalisierung an den Grenzübergängen viel Konfliktstoff bleibt, denn allein binnen 24 Stunden sollen wieder etwa 6.000 Personen über die grüne Grenze nach Kroatien gekommen sein.