Referendum über die EU

In Kroatien findet heute die Volksabstimmung über den EU-Beitritt statt. Für den Beitritt sind Regierung, Opposition und die Katholische Kirche. Meinungsumfragen sagen denn auch eine Mehrheit für den Beitritt voraus. Aus Kroatien berichtet Christian Wehrschütz:

„Sind Sie für die Mitgliedschaft Kroatiens in der EU?“ lautet die Frage auf dem Stimmzettel, wobei darunter dann Ja oder Nein anzukreuzen ist. Stimmberechtigt sind knapp 4,5 Millionen Kroaten, darunter auch etwa 400.000 Kroaten im Ausland. In Kroatien selbst wird mit einer Beteiligung von etwa 60 Prozent gerechnet, und Meinungsumfragen sagen eine Mehrheit für den Beitritt voraus, die bei 55 Prozent liegen dürfte. Ein negatives Ergebnis wäre jedenfalls völlig konträr zur politischen und gesellschaftlichen Elite, die fast unisono für den EU-Beitritt ist. Dagegen schafften es die vorwiegend nationalistischen Gegner nicht, eine gemeinsame Plattform zu bilden. Für die EU warb auch die neue Außenministerin Vesna Pusic, die seit dem Machtwechsel im Dezember im Amt ist. Vesna Pusic:

„Es gibt keine möglichen Nachteile, die die Tatsache aufwiegen, was für Kroatien Stabilität bedeutet: das heißt erstens das Kreditrating und zweitens das Investitionsklima, sind wir ein sicherer oder kein sicherer Staat.

Stimmt die Mehrheit mit Ja, dann werden auch das EU-Parlament und die 27 Mitglieder mit der Ratifizierung des Beitrittsvertrages beginnen. Beitreten soll Kroatien am 1. Juli 2013. In Kroatien schließen die Abstimmungslokale heute um 19 Uhr, Ergebnisse werden für den späteren Abend erwartet.