Jadranka Kosor zu Ivo Sanader
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J 18
Berichte Kroatien
Wann immer Ivo Sanader nach Kroatien zurückkehrt, in seiner Villa in Zagreb wird er kaum übernachten können. Denn ein Untersuchungsrichter in Zagreb hat eine einmonatige Haft wegen Verdunklungsgefahr für Sanader angeordnet. Verdächtigt wird Sanader unter anderem, durch die Bevorzugung einer Werbeagentur bei Aufträgen durch staatliche Firmen vier Millionen Euro erhalten zu haben. Sanader ist nach zwei ehemaligen Ministern seiner Regierung der dritte hochrangige Politiker, gegen den nun wegen Korruption in Kroatien vorgegangen wird. Dazu sagt in Zagreb Ministerpräsidentin Jadranka Kosor:
"Einzelfälle der Justiz kann und darf ich nicht kommentieren. Doch richtig ist, dass, die gesamte Atmosphäre, die wir geschaffen haben, wirklich zeigt, dass niemand sakrosankt ist, und dass der Kampf gegen die Korruption seinen Lauf nimmt und zwar ungeachtet der politischen Zugehörigkeit."
Und welche Folgen haben all diese Korruptionsfälle auf die größte Regierungspartei, auf die HDZ? Deren Führung hat Jadranka Kosor von Ivo Sanader ebenfalls im August des Vorjahres übernommen. Zur Lage der HDZ sagt Kosor:
"Der Kampf gegen die Korruption ist eine Säule meiner Regierung, die anderen beiden sind der Kampf gegen die Wirtschaftskrise und der Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen. ... Diese schwere Aufgabe, die in bestimmten Fällen und Augenblicken auch die HDZ belastet, können nur die mutigsten führen, denn das ist in jeden Fall auch ein schmerzlicher Prozess für die Partei, doch wir haben uns dazu entschlossen, denn das muss abgeschlossen werden.“
Dieser Abschluss ist wichtig, damit die EU grünes Licht für den Abschluss des Justizkapitels bei den Beitrittsverhandlungen gibt. Kosor hofft, die Verhandlungen bis Ende Juni abschließen zu können; dann folgen die Unterzeichnung des Beitrittsvertrages und das Referendum in Kroatien.