Angelobung des neuen Präsidenten

In Agram findet derzeit die Angelobung des neuen Präsident Kroatiens, Ivo Josipovic, statt. Josipovic folgt Stipe Mesic nach, der nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit nicht mehr kandidieren durfte. Der Jurist und Komponist Ivo Josipovic war der Kandidat der sozialdemokratischen Opposition für das Amt des kroatischen Präsidenten. In der Stichwahl Anfang Jänner setzte sich Josipovic mit 60 Prozent der Stimmen klar gegen seinen Gegenkandidaten Milan Bandic, den Bürgermeister von Agram durch. Über die Angelobung von Ivo Josipovic berichtet aus Agram unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Pünktlich um 12 Uhr hat im Regierungsviertel in der Oberstadt von Agramdie feierliche Angelobung von Ivo Josipovic zum Präsidenten begonnen. Zunächst wurde um Punkt 12 Uhr die Kanone auf einem Turm in der Altstadt abgefeuert; dann erklangen die Glocken in der Kirche des Heiligen Markus und die kroatische Hymne wurde gespielt. Vor dieser Kirche findet auch die Inauguration statt. Den Amtseid legt Ivo Josipovic dann vor dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes ab. Der 52-jährige Sozialdemokrat Ivo Josipovic ist der dritte Präsident Kroatiens. Seine Vereidigung ist trotzdem eine Premiere. Zum ersten Mal geht mit Stipe Mesic ein Präsident in Pension und wird wieder einfacher Staatsbürger. Denn Mesics Vorgänger, Franjo Tudjman, ist im Dezember 1999 noch als Präsident verstorben. Der Jurist Ivo Josipovic hat kaum Charisma, aber ein klares Programm. Im Wahlkampf definierte es Ivo Josipovic so:

„Meine größte Aufgabe sehe ich auf dem Gebiet der Außenpolitik. Das betrifft den Beitritt zur Europäischen Union und zweitens den Aufbau bestmöglichster Beziehungen zu den Nachbarstaaten. Nur gute und stabile Beziehungen garantieren den Frieden, und der Friede garantiert den wirtschaftlichen Wohlstand. Hinzu kommt, dass der Staatspräsident einer jener ist, der für die Geheimdienste zuständig ist. Von ihnen werde ich ihren Beitrag einfordern, um die größte Krankheit zu beseitigen, an der Kroatien leidet, das sind Korruption und Kriminalität.“

An der Inauguration von Ivo Josipovic nimmt auch der neue EU-Kommissar für die Erweiterung Stefan Füle teil. Er ist seit gestern Abend in Agram und hat bereits Gespräche mit der kroatischen Regierung geführt. Die Beitrittsverhandlungen treten nun in die entscheidende Phase, ein Abschluss wird nach wie vor bis Jahresende angestrebt. Was die Nachbarschaftspolitik betrifft, so nehmen an der Angelobung in Agram mit Ausnahme Serbiens alle Präsidenten der Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien teil. Serbiens Präsident kam nicht, weil der Präsident des Kosovo in Agram ist; das ist ein Zeichen dafür, dass der Balkan von normalen Beziehungen noch recht weit entfernt ist; doch auch zwischen Kroatien und Serbien und den anderen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien gibt es noch so manches Problem, das bis zur völligen EU-Integration der Region zu lösen ist.