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Lokalwahlen in Kroatien, Niederlage für HDZ

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Berichte Kroatien
In Kroatien haben die gestrigen Lokalwahlen der Regierungspartei HDZ zum Teil empfindliche Verluste gebracht. Zulegen konnten ultranationalistische Parteien und die oppositionellen Sozialdemokraten. Christian Wehrschütz berichtet:

In Kroatien sind erst etwa ein Drittel aller Stimmen ausgezählt und daher sind noch keine endgültigen Aussagen möglich. Trotzdem spricht der bisherige Trend eine klare Sprache. Die regierende HDZ von Ministerpräsident Ivo Sanader hat in bisherigen Hochburgen wie Osjek oder Karlovac deutlich Stimmen und voraussichtlich die Macht verloren. Auch in Bezirken musste die HDZ Verluste hinnehmen. Fast überall zulegen konnte die ultranationalistische Partei HSP. Sie dürfte von der Unzufriedenheit vieler HDZ-Wähler mit der schwierigen Wirtschaftslage und auch davon profitiert haben, dass so manche Kroatien von der EU enttäuscht sind. Brüssel hat die Beitrittsverhandlungen verschoben, weil der letzte noch offene Fall mit dem Haager Tribunal nicht gelöst ist. Geschwächt wurde damit Ministerpräsident Ivo Sanader, dessen erklärtes Ziel der EU-Beitritt ist. Am deutlichsten sichtbar ist die Niederlage seiner Partei in der Hauptstadt Zagreb. Die HDZ wurde halbiert und hat nur mehr sieben Mandate und damit gleich viele Sitze wie die HSP. Klarer Sieger in Zagreb ist die Koalition unter Führung der Sozialdemokraten. Sie gewann 26 von 51 Mandaten und damit die absolute Mehrheit. Zulegen konnte die Mitte-Links-Opposition auch in anderen Städten und Bezirken. Die Regierung ist somit geschwächt und damit wird es für sie noch schwieriger werden, die schmerzlichen Reformen durchzuführen, die für Kroatien auf dem Weg Richtung EU unvermeidlich sind.

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