Reformerfolge in Kroatien

Kroatien hat nun erfolgreiche Reformen begonnen, um Rechtssicherheit und Investitionsklima zu verbessern. Größtes Hindernis Richtung EU ist aber der flüchtige General Ante Gotovina, der vom Haager Tribunal wegen Kriegsverbrechen angeklagt ist. Wegen dieses letzten noch offenen Falls hat die EU im März den Beginn der Beitrittsverhandlungen verschoben.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kroatien

Insert1: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Agram

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Die Jagd nach General Ante Gotovina hat Kroatien seit dem Nein aus Brüssel im März deutlich verstärkt. Völlig zufrieden ist die Chefanklägerin des Tribunals, Karla Del Ponte, aber noch nicht, obwohl sich das Verhältnis zu Ministerpräsident Ivo Sanader entspannt hat. Erfolge vorzuweisen hat Sanader auch bei Reformen. Die Computerisierung des veralteten Grundbuchwesens und seine Bereinigung schreiten voran. Das erhöht die Rechtssicherheit, die auch für Investoren wichtig ist. Erleichtert wurden Firmengründungen; sie können bei einer Stelle abgewickelt werden und sollen nur mehr zwei Wochen dauern. Diese Reformen würdigte heute auch eine Expertenkonferenz in Zagreb. Trotzdem ist es fraglich, ob die EU noch im Juni Beitrittsgespräche mit Kroatien aufnimmt:

„Ich hoffe es sehr. Es wäre auch gut für Österreich, denn wir sind einer der ganz großen Investoren, wir profitieren auch von diesem Heranführen der Kroaten nach Europa sehr, und das wollen wir eigentlich weiterführen.“

Ein gewichtiges Wort wird dabei neben der EU neuerlich Karla Del Ponte zu sprechen haben.