20250605 ZiB1 Kosovo noch immer ohne Regierung Wehrschütz Mod

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus dem Kosovo

Insert1: Visar Imeri, politischer Publizist im Kosovo

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Pristina

Gesamtlänge: 1‘30

Die Parlamentswahl am 9. Februar brachte im Kosovo unklare politische Verhältnisse; zwar gewann die Partei Selbstbestimmung von Regierungschef Albin Kurti mit Abstand die relative Mehrheit, doch einen Koalitionspartner fand sie bisher nicht. Andererseits gelang es auch weiteren drei Albaner-Parteien nicht, mit Abgeordneten nationaler Minderheiten im Parlament eine absolute Mehrheit zu bilden. Daher konnte noch immer kein Parlamentspräsident gewählt werden

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„Das Problem ist, dass die konstituierende Sitzung keine zeitliche Begrenzung hat; daher kann diese Sitzung Monate dauern. Diese Sitzung begann am 15. März und ist noch nicht abgeschlossen.“

Von dieser Pattstellung profitiert Albin Kurti; er regiert weiter, weil der Fristenlauf für die Bildung einer neuen Regierung erst nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments beginnt. Auf der Strecke bleiben der Kampf gegen die gegen die Teuerung und die weitere Annäherung an die EU.