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Mostar wählt Gemeinderat

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Berichte Bosnien

In Bosnien und Herzegowina wird in der Stadt Mostar heute der Gemeinderat gewählt; an sich wäre diese Lokalwahl keine Meldung wert, wäre es nicht zum ersten Mal seit 12 Jahren, dass der Gemeinderat gewählt wird. Grund für die undemokratisch lange Pause war der Konflikt zwischen Bosniaken und Kroaten, der der Stadtverwaltung lähmte und auch zum sichtbaren Niedergang dieser osmanisch geprägten Stadt an der Neretva beitrug. Es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Dass die Wahl heute stattfindet ist der Mostarer Bürgerin Irma Baralija zu danken; sie klagte beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ihr aktives Wahlrecht ein und bekam im Oktober 2019 Recht. Dadurch, und durch den gemeinsamen Druck von EU und USA, waren die Politiker in Bosnien gezwungen, sich endlich auf ein Wahlrecht für Mostar zu einigen. Es sieht nun vor, dass der Bürgermeister im Gemeinderat in einem dreistufigen Wahlgang ermittelt wird, wobei im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit genügt. Der Hohe Internationale Repräsentant in Bosnien, der Österreicher Valentin Inzko bewertet die Bedeutung der Wahl so:

"Was die Symbolik betrifft, so kann man ruhig sagen, dass Mostar die letzte oder die größte multiethnische Stadt in Bosnien und Herzegowina ist; und diese Stadt, wenn alles funktionieren würde, wäre wirklich eine Brückenstadt, das ist ja auch der Name der Stadt Mostar, und die Wahl könnte ein neues Kapitel in Bosnien und Herzegowina einläuten."

Um die 35 Gemeinderäte und die 105.000 Stimmberechtigten werben 31 Parteien und Koalitionen. Tonangebend die die Parteien der Kroaten und Bosniaken, die jeweils mehr als 40 Prozent der Bewohner ausmachen. Zünglein an der Waage könnte eine kleine multiethnische Partei sein. Die Wahllokale schließen um 19 Uhr. Ergebnisse werden für die Nacht erwartet.

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