Referendum in der Republika Srpska zum Landesfeiertag

Datum 24 September 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Bosnien

Im serbischen Landesteil von Bosnien und Herzegowina hat heute ein umstrittenes Referendum stattgefunden. Die Stimmbürger sollen sich dazu äußern, ob sie den 9. Jänner als Feiertag der sogenannten Republika Srpska behalten wollen. Diesen Feiertag hat der bosnische Verfassungsgerichtshof für verfassungswidrig erklärt, weil er Kroaten und Bosniaken diskriminiert, die im serbischen Landesteil wohnen. Begleitet war die Kampagne von einem Krieg der Worte derPolitiker in diesem Balkan-Land.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Banja Luka

Dusanka Majkic, Präsidiumsmitglied der Regierungspartei der bosnischen Serben

Aufager: Christian Wehrschütz aus Banja Luka

Gesamtlänge: 1’27

Die Abstimmung in der Republika Srpska verlief ohne Zwischenfälle. Eine klare Mehrheit für den 9. Jänner als Feiertag ist zu erwarten. Bosniaken und Kroaten boykottierten das Referendum, doch beide Volksgruppen machen weniger als 20 Prozent der Bewohner der Republika Srpska aus. Deren Präsident, Milorad Dodik, erhofft sich vom Referendum politischen Rückenwind für die Lokalwahlen in einer Woche; die soziale Lage ist nicht gerade rosig, davon lenkte der Streit um den Feiertag ab, bei dem die serbische Opposition die Führung in Banja Luka unterstützen musste; sie stellte das Urteil des Verfassungsgerichtshofs als Angriff auf die Republika Srpska insgesamt dar:

„Das gesamte Volk verteidigt die Republika Srpska mit dem Bleistift; dieser wird alle 12’29 serbischen Vertreter in den Institutionen von Bosnien und der Republika Srpska verpflichten.“

Möglich ist, dass das Parlament in Banja Luka nach den Lokalwahlen die Bezeichnung des Feiertages ändert, der 9. Jänner aber weiter als Gründungstag gefeiert wird.