Bosnien und Herzegowina will EU-Beitritt beantragen
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Berichte Bosnien
Bosnien und Herzegowina ist bisher der Nachzügler im ehemaligen Jugoslawien auf dem Weg Richtung Europäischer Union. Grund dafür sind die vielen Jahre, die das Land wegen politischer Konflikte zwischen seinen drei konstitutiven Völkern verloren hat. Denn 20 Jahre nach Kriegsende blockieren einander die politischen Führer der muslimischen Bosiaken, der Serben und Kroaten immer wieder. Das hat die Reformen in dem komplizierten Staatswesen oft zum Erliegen gebracht, das nur 3,8 Millionen Einwohner zählt und nur zwei Drittel der Fläche Österreichs umfasst. Noch fehlt auch der von Brüssel geforderte sogenannte Koordinationsmechanismus; er soll sicherstellen, dass Bosnien und Herzegowina wirklich gemeinsame Verhandlungspositionen gegenüber der EU formulieren kann. In Sarajewo gab sich der bosnische Außenminister Igor Crnadak auch in dieser Frage optimistisch:
„Was den Koordinationsmechanismus betrifft, so erwarte ich, dass wir ihn binnen weniger Tage geschaffen haben, weil sonst der Beitrittsantrag keinen Sinne hätte, wenn wir keine gemeinsame Haltung gegenüber Brüssel formulieren könnten. Wir erwarten, dass wir bereits bis zum Ende des kommenden Jahres den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen. Wir sind bereit mit vollem Einsatz dafür zu arbeiten und uns auf die Durchführung der Reformen zu konzentrieren. Die Resultate dieser Arbeit und nicht irgendein guter Wille in Brüssel, sollen dann Ende 2017 zum Kandidatenstatus führen.“
Österreich ist größter Investor in Bosnien, daher unterstützt auch Außenminister Sebastian Kurz den Weg Bosniens Richtung EU; doch Kurz nennt in Sarajewo auch noch andere Gründe:
"Zwischen Beitrittsantrag und Beitritt können ja, wie wir wissen, Jahrzehnte liegen; aber ganz klar ist, dass Bosnien ganz klar in Richtung Europa schaut, und nicht in Richtung anderer Regionen dieser Welt; und zum zweiten kann ein Beitrittsantrag natürlich auch ein Turbo für Reformen sein, die von der EU zurecht eingefordert werden. Ein Bosnien wie es heute ist, kann definitiv auch nicht der EU beitreten; aber Ziel des Prozesses, den wir jetzt erleben werden, ist ja, eine Veränderung des Landes, sind die notwendigen Reformen, und das kann nur in unserem Sinne sein."
Mit anderen Worten: es geht darum, das Land auf EU-Kurs zu halten; denn im serbischen Landesteil gewinnt Russland zunehmend an Einfluss, während bei den muslimischen Bosniaken die Türkei eine große Rolle spielt und auch Investitionen aus arabischen Ländern zunehmen. Dieser Einfluss soll begrenzt werden, in dem die EU die Tür für Bosnien sichtbar öffnet.
