Die EU übernimmt von der NATO die Militärmission in Bosnien

Heilen statt Vorbeugen:

Die EU übernimmt von der NATO die Militärmission in Bosnien

Althea – die heilende Göttin, ist der Deckname, mit der die EU heute in Bosnien die bedeutendste Militärmission ihrer Geschichte beginnt. Ebenso wie zuletzt die NATO-geführte SFOR umfasst auch die EUFOR-Mission 7.000 Soldaten. Sie kommen aus 22 Mitgliedsstaaten, doch sind auch 11 Länder beteiligt, die nicht der EU angehören. Die stärksten Kontingente stellen neben Großbritannien als Führungsnation vor allem Deutschland, Frankreich und Italien. Österreich hat 285 Soldaten entsandt und stellt somit knapp fünf Prozent der gesamten Streitmacht.

EUFOR ist der erste militärische bedeutende Einsatz der EU, denn in Mazedonien bestand die EU-Mission aus nur 400 Soldaten und im Kongo waren es 1500, die jedoch vor allem von Frankreich gestellt wurde. Althea/EUFOR erfolgt abgestützt auf die NATO. Das kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass der Oberkommandierende von EUFOR gleichzeitig stellvertretender Oberbefehlshaber der NATO in Europa ist. Die Mission umfasst alle militärisch Aufgaben von der Jagd nach Kriegsverbrechern bis hin zu friedenssichernden Maßnahmen. Auch das österreichische Kontingent kann alle Aufgaben erfüllen, während es beim Bosnien-Ersteinsatz vor fast neun Jahren nur als Logistikeinheit Dienst tat. Weitgehend abgezogen sind die USA. Sie wird nur mehr mit etwa 300 Soldaten im Land bleiben. Zwei Drittel davon dienen in der NATO-Mission, die Bosnien an das Bündnis heranführen soll. Der Rest bleibt durch ein bilaterales Stationierungsabkommen im Land und wird sich vor allem der Jagd nach Kriegsverbrechern widmen.

Ziel der EUFOR ist es, Bosnien von der Stabilisierung zur Integration in die EU zu führen. Das Land ist nun fest in europäischer Hand, denn auch der internationale Bosnien-Repräsentant, der Brite Paddy Ashdown ist bereits im Auftrag der EU tätig. Mit der EU-Reife Bosniens ist dagegen schlecht bestellt. Neun Jahre nach dem Krieg wachsen die bosniakisch-kroatische Föderation und der serbische Teilstaat nur mühsam zusammen. Bürokratie, Korruption, Schattenwirtschaft und Arbeitslosigkeit sind enorm; die Auslandinvestitionen betrugen dagegen im ersten Halbjahr 2004 nur 100 Millionen Euro. Die Einführung der Mehrwertssteuer ist auf 2006 verschoben worden. Ungewiss ist auch der Zeitpunkt der Volkszählung. Alle Daten sind praktisch veraltet, weil die letzte Zählung 1991 stattgefunden hat. Zu den wenigen Lichblicken zählt, dass etwa eine Million Flüchtlinge und Vertriebene zurückgekehrt sind, und sich EU und Regierung nun verstärkt um wirtschaftliche und politische Reformen bemühen.