20250519 ORF III Interview mit Ministerpräsident Edi Rama Wehrschütz Mod

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Tirana

Inserts: Edi Rama, albanischer Ministerpräsident

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Vor etwas mehr als drei Jahren führte ich bereits ein Interview mit Edi Rama über die EU-Perspektive Albaniens; damals antwortete er, dass Österreich eher Weltmeister im Fußball werde, als dass die EU Beitrittsgespräche beginnen würde. Österreich ist noch immer nicht Fußball-Weltmeister, doch seit Herbst verhandelt die EU mit Albanien über den Beitritt. Was hat sich geändert?

Edi Rama
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„Es hat sich etwas sehr Wichtiges geändert, der geopolitische Kontext in Europa hat sich verändert, und leider war die „Hilfe“ von Wladimir Putin notwendig, um die Integrationsprozesse, die vernachlässigt wurden, schnell wieder in Gang zu bringen.“

„Es ist geopolitisch notwendig, dass die EU ihre Reihen stärkt, neue Mitglieder hinzufügt, um vollständig zu sein, aber das ist natürlich mit der Fähigkeit und Bereitschaft der Kandidatenländer verbunden, auf dem erforderlichen Niveau zu sein, denn die EU kann politisch Druck ausüben, um den Prozess zu beschleunigen, aber sie nimmt niemanden auf, der nicht alle Kriterien erfüllt.“

Um das Ziel 2030 zu erreichen, muss Albanien bis Ende 2027 die Verhandlungen abschließen, weil die Ratifizierung des Beitrittsvertrages durch die 27 EU-Staaten etwa zwei Jahre dauert. Albanien hofft, bis Jahresende alle 35 Verhandlungskapitel eröffnet zu haben. Kann die albanische Verwaltung in zweieinhalb Jahren diese enorme Aufgabe bewältigen?

Edi Rama:

2:59

„Es stimmt, dass zweieinhalb Jahre eine sehr kurze Zeit sind und nicht typisch für den Prozess, aber andererseits haben wir hart gearbeitet, uns gut vorbereitet, und mittlerweile haben wir auch ein neues Element der künstlichen Intelligenz im Prozess, das erheblich zur Geschwindigkeit der Übertragung von Gesetzen und des gesamten schriftlichen Materials vom Rechtsbestand der EU in unser Rechtssystem beiträgt. Jetzt ist diese Geschwindigkeit mit den Bedürfnissen der EU verbunden, und wir müssen diese historische Chance nützen; aber das ist keine Gelegenheit, die ewig dauern wird, sollten wir nicht in der Lage sein, dieser Möglichkeit gerecht zu werden.“

Die Parlamentswahl am 11. Mai verlief friedlich; trotzdem gab es Kritik durch die internationalen Wahlbeobachter, etwa was die fehlende Transparenz bei der Wahlkampffinanzierung und die Unabhängigkeit der Medien betrifft. Hinzu kommt der Kampf gegen die Korruption und die Organisierte Kriminalität:

Edi Rama:
8:54

„Wir haben die Reformen bis hierher richtig durchgeführt und Unterstützung erhalten, und wir werden mit den Reformen fortfahren, um bis zum Ende Unterstützung von der EU zu erhalten. In der Zwischenzeit waren die Wahlen die besten, die wir je hatten; wir arbeiten mit ODIHR und OSZE zusammen, um die Probleme anzusprechen, die noch angegangen werden müssen.“

In diesem Sinne sagt Edi Rama auf die Frage nach den Prioritäten in seiner nächsten Amtszeit kurz und knapp: EU, EU, EU. …