× Logo Mobil

Regierung Sali Berisha in Albanien ein Jahr im Amt

Fernsehen
ZiB3
Berichte Albanien
In Albanien versucht der konservative Ministerpräsident die weit verbreitete Organisierte Kriminalität mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln zu bekämpfen. So hat die Regierung etwa ein Moratorium für den Verkauf von Schnellbooten erlassen. Damit soll verhindert werden, dass albanische Schmuggel der albanischen aber auch der italienischen Küstenwache einfach davon fahren. Der Kampf gegen Korruption und Kriminalität war das zentrale Versprechen, mit dem Sali Berisha vor einem Jahr die Parlamentswahlen gewinnen und den sozialistischen Ministerpräsidenten Fatos Nano schlagen konnte. Doch trotz aller Bemühungen hat auch Sali Berisha nicht nur beim Kampf gegen die Organisierte Kriminalität noch mit vielen Problemen zu kämpfen, denn auch die wirtschaftliche und soziale Lage ist in dem drei Millionen Einwohner zählenden Albanien nach wie vor sehr schwierig.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Tirana

Insert: Sali Berisha Ministerpräsident Albaniens

Gesamtlänge: 3’00

Am Balkan war Albanien jahrelang eines der Schlusslichter bei der europäischen Integration. Doch im Juni unterzeichnete die EU schließlich das Abkommen über Assoziation und Stabilisierung. Diesen größten Erfolg seiner Regierung führt Ministerpräsident Sali Berisha vor allem auf den Kampf gegen Korruption und Kriminalität zurück:

„Die frühere Regierung beruhte auf dem Konflikt von Interessen. Der Agrarminister war gleichzeitig der größte Importeur von Lebensmitteln, der Wirtschaftsminister war der größte Öl-Importeur. Daher haben wir ein Gesetz über die Teilnahme der Öffentlichkeit am Kampf gegen die Korruption verabschiedet. Demgemäß sind Informanten geschützt, die Korruption anzeigen. Ebenso wie Kronzeugen schwerer Verbrechen erhalten sie sechs Prozent des Betrages, den ihre Anzeige den Staatsfinanzen einbringt.“

Doch Zöllner, Polizisten und Beamte sind nach wie vor nur schlecht bezahlt; der Kampf gegen die Kriminalität ist somit noch lange nicht gewonnen. Auch daher sind in Albanien ausländische Direktinvestitionen sehr niedrig, obwohl sich die Regierung um ein besseres Investitionsklima bemüht:

„Wir haben die Beiträge zur Sozialversicherung um 31 Prozent gesenkt und die Besteuerung der Unternehmen um 15 Prozent reduziert; auch die Einkommenssteuer wurde gesenkt und die Steuer für den Import von Maschinen und Anlagen haben wir für Betriebe abgeschafft.“

Massiv investiert wird nun in die Infrastruktur. Die Durchschnittsgeschwindigkeit auf den Straßen beträgt bisher nur 40 Kilometer pro Stunde. Durch den Bau einer Autobahn vom Hafen Durres bis an die Grenze zum Kosovo soll sich das nun ändern. Die Unabhängigkeit dieser Provinz wird von Albanien ausdrücklich begrüßt:

„Nur ein unabhängiger Kosovo kann langfristig zu Stabilität und Frieden in der Region führen. Diese Unabhängigkeit wird dazu beitragen, Serbien von den Geistern eines Großserbien zu befreien, mit seiner bitteren Vergangenheit zu brechen und jene Zukunft zu erreichen, die Serbien verdient. Doch eine fundamentale Voraussetzung für die Unabhängigkeit ist, dass die Menschen- und Minderheitenrechte der Serben und anderer Gruppen völlig geachtet werden.“

Ängste vor einem Großalbanien weist Berisha zurück.

„Ich habe in Prishtina keinen gefunden, der über einen Anschluss an Tirana gesprochen hat, doch jeder spricht davon, wie man sich an Brüssel anschließen kann, wie man EU und NATO beitreten kann. Albanien und Kosovo werden sich im Rahmen der EU vereinigen als Mitglieder der EU, wie das alle anderen Mitglieder auch getan haben.“

Für Berisha ist es daher entscheidend, dass die EU auf Erweiterungskurs bleibt, damit die Stabilisierung des Balkan endgültig gelingen kann.

Facebook Facebook