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Interview mit Sali Berisha

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Berichte Albanien
Nach acht Jahren Absenz von der Macht steht Sali Berisha nunmehr vor der Rückkehr an die Macht in Albanien. Bei der Parlamentswahl am Sonntag haben Berishas Demokratische Partei und seine Koalition die absolute Mehrheit gewonnen. Die regierenden Sozialisten unter Ministerpräsident Fatos Nano müssen somit in die Opposition gehen. Sie haben die Wahl vor allem wegen der grassierenden Korruption und der schwierigen Wirtschaftslage verloren, und nicht weil der 60-jährige Sali Berisha eine derart attraktive Alternative gewesen wäre. Berishas Image leidet nach wie vor darunter, dass unter seiner Präsidentschaft das Land 1997 nach dem Platzen von finanziellen Pyramidenspielen im Chaos versank. Doch nun steht Berisha, der vor seiner politischen Laufbahn ein bekannter Chirurg und Herzspezialist war, vor der Rückkehr an die Macht. Für den Vater zweier erwachsener Kinder und den dreifachen Großvater ist das ein persönlicher Triumph, war doch Sali Berisha 1992 der erste frei gewählte Präsident Albaniens. Mit ihm hat unser Korrespondent Christin Wehrschütz heute ein Exklusivinterview geführt und folgenden Beitrag gestaltet.

Berichtsinsert. Christian Wehrschütz aus Albanien

Insert1: Sali Berisha, Vorsitzender der Demokratischen Partei

Gesamtlänge: 3’45

Die Parlamentswahl in Albanien war für den 60-jährigen Sali Berisha die letzte Chance zur Rückkehr an die Macht. 15 Jahre dauert bereits sein Konflikt mit dem Sozialisten Fatos Nano, den Berisha nun geschlagen hat. Doch in der Außenpolitik besteht kaum ein Unterschied, denn auch Berisha will Albanien in EU und NATO führen. Doch den Weg dort hin, will Sali Berisha drastisch beschleunigen:

„Wenn Albanien sich nicht ernsthaft anstrengt, wird es weder 2014 noch 2018 sein. Daher will eine Ernsthaftigkeit bei den Reformen zeigen, und daher habe ich den Albaner versprochen, dass wenn ich die Regierung bilde, dann wird mein Kabinett wird daher eine Reformregierung sein.“

Dazu gehört vor allem der Kampf gegen die Korruption:

„Ich werde sofort neue Standards im Kampf gegen die Korruption einführen, alle Gesetze ändern, die in dieser Hinsicht nicht so klar sind. Ich werde die Immunität der Abgeordneten für allgemeine Kriminalität und Korruption abschaffen und wir werden eine Task-Force unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten bilden, die Korruption bekämpfen wird, um Transparenz zum das Prinzip dieser Regierung zu machen.“

Doch auch das Wahlsystem zählt zu den großen Schwächen Albaniens. Seine Anfälligkeit für Manipulation bemängelt die OSZE seit Jahren und daher verspricht Berisha:

„Ich werde in der ersten Woche damit beginnen, das zu tun, was immer auch notwendig ist, und was immer es auch kosten sollte, damit meine Nation ebenso wie alle anderen Nationen in Europa frei und fair bei den kommenden Wahlen abstimmen kann, die bereits zahle sind. In eineinhalb Jahren haben wir Lokalwahlen und ich werde sie zum größten Test für meine Regierung und für meine Versprechen machen.“

Die Besserung der tristen Wirtschaftslage hat Berisha im Wahlkampf ebenfalls versprochen. Albanien importiert drei Mal mehr als es exportiert und daher will Berisha die lokale Wirtschaft stärken und neue Arbeitsplätze schaffen:

Ich habe versprochen, die Steuern für Klein- und Mittelbetriebe zu halbieren, und ich werde bereits in der ersten Woche meine Regierung darüber entscheiden. Ich habe auch eine Bildungsreform versprochen und da das neue Schuljahr bevorsteht, werde ich alle Gesetze und Entscheidungen vorbereiten, um die Erziehungsreform durchzuführen.

Keine besondere Rolle will Albanien in der Kosovo-Frage spielen. Die Lösung des Konflikts sieht Sali Berisha so:

Kosovo muss gute Standards für Serben, Roma und alle Minderheiten einführen. Zweitens glaube ich, dass es für die Stabilität der Region keine andere Lösung gibt als die schrittweise Unabhängigkeit. Ich bin tief davon überzeugt, dass die Anerkennung der bestehenden internationalen Grenzen am Balkan – einschließlich der internationalen Grenzen des Kosovo – der sicherste Weg ist, in die Zukunft zu schauen und die Region zu stabilisieren.

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