Westbalkan und EU und Gipfel

Westbalkan Thema in Thessaloniki

Beim Gipfeltreffen der EU am Samstag im griechischen Thessaloniki wird auch die Heranführung der Staaten des sogenannten Westbalkan an die EU ein zentrales Thema sein. Konkret geht es um Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, den Staatenbund Serbien und Montenegro sowie um Kroatien. Die EU wird in Thessaloniki für diese Länder ein spezielles Europäisches Partnerschaftsprogramm beschließen. Ihre Funktion wird es sein, konkrete Hilfestellung zu leisten und auch zu überprüfen, welche Fort-schritte die einzelnen Länder gemacht haben. Klarer Spitzenreiter ist Kroatien, während die anderen vier Länder weit zurückliegen. Kroatien hat bereits einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt und möchte binnen vier Jahren die Aufnahme schaffen.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Tirana

Text:

Beim Gipfeltreffen im April in Athen beschloss die EU die Aufnahme 10 neuer Mit-glieder. Doch der Andrang ist ungebrochen und die Heranführung weiterer Staaten wird zu den Schwerpunkten des Gipfels in Thessaloniki zählen. Rumänien und Bulgarien wollen 2007 beitrittsfähig sein. Von den Staaten des ehemaligen Jugoslawien hat Slowe-nien als einziges Land den Beitritt geschafft hat. Kroatien und Mazedonien haben bereits sogenannte Assoziations- und Stabilisierungsabkommen unterzeichnen. Bosnien-Herze-gowina sowie Serbien-Montenegro und Albanien stehen dagegen noch am Beginn dieses Integrationsprozesses. Doch die Voraussetzungen all dieser Länder sind sehr verschieden.

Mazedonien leidet noch an den Folgen bürgerkriegsähnlicher Gefechte zwischen Maze-doniern und Albanern; die Umsetzung des Friedensabkommens verläuft schleppend, die Infrastruktur ist schlecht und ein massiver Wirtschaftsaufschwung noch nicht in Sicht. Mit diesen Problemen kämpft auch Bosnien-Herzegowina. Erschwerend kommt hinzu, dass der Staatsaufbau kompliziert ist und zwischen der bosniakisch-kroatischen Föder-ation und der serbischen Teilrepublik noch kein gemeinsamer Binnenmarkt besteht. Das Hauptziel von Paddy Ashdown, dem internationalen Bosnien-Beauftragten, sind daher Wirtschaftsreformen und die Stärkung des Gesamtstaates. Erst nach dem Sturz von Slo-bodan Milosevic vor zwei Jahren hat Serbien mit Reformen begonnen. Nach schwung-vollem Beginn hemmten Machtkämpfe und die schwierige Umwandlung Jugoslawiens in den Staatenbund Serbien und Montenegro das Reformtempo. Der Mord an Ministerprä-sident Zoran Djindjic stärkte zwar den Kampf gegen die Kriminalität, doch das Reform-tempo lässt weiter zu wünschen übrig. Kroatien spielt dagegen in einer anderen Liga. Der Tourismus wird heuer wieder Vorkriegsniveau erreichen und die Wirtschaftsleistung ist vier bis fünf Mal so hoch wie in Bosnien und Mazedonien. Der EU-Beitritt wird für 2007 angestrebt. Massiv investiert wird auch in den Straßenbau. In Albanien dagegen braucht man von der Hauptstadt Tirana in das 220 km entfernte Gjirokaster im Süden mit dem Auto fünf Stunden. Industrieruinen aus der kommunistischen Zeit prägen das Bild. Das Außenhandelsdefizit ist enorm, denn Firmen wie die OMV, die hier nach Öl bohrt, sind ebenso rar wie massive ausländische Direktinvestitionen. Der Heterogenität all dieser Staaten will die EU durch spezielle Europäische Partnerschaftsprogramm Rech-nung tragen; sie sind für jedes Land maßgeschneidert und sollen zur Beitrittsreife führen. Verlangt werden im Gegenzug intensive regionale Zusammenarbeit, die beschleunigte Rückkehr von Flüchtlingen, die bedingungslose Kooperation mit dem Haager Tribunal sowie der entschlossene Kampf gegen die Organisierte Kriminalität.

Einleitung:

EU-Gipfel Athen: Aufnahme von 10 Ländern; doch jetzt pochen bereits weitere an die Tür, mit denen Thessaloniki ------

Rumänien und Bulgarien haben bereits Kandidatentatus;

Vom ehemaligen Jugoslawien Slowenien wird bereits Mitglied der EU

Kroatien und Mazedonien haben bereits sog Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Brüssel unterzeichnet, während BiH, SCG und Albanien noch am Anfang;

Doch die Unterschiede zwischen all diesen Staaten sind enorm;

Mazedonien: noch Folgen der Bürgerkriegsähnlichen Gefechte; Aussöhnung schlechte Infrastruktur;

Mit diesen Problemen hat auch Bosnien-Herzegownina zu kämpfen; erschwerend: Krieg liegt bereits mehr als 7 Jahre zurück; Staatsstruktur extrem kompliziert und teuer; kein gemeinsamer Binnenmarkt –

Serbien-Montenegro leidet noch unter Folgen der Ära Milosevic; Machtkampf, Umwandlung des Staates Reformtempo verlangsamt, Mord an Djindjic

Ganz anderen Liga spielt Kroatien; Tourismus wieder Vorkriegsniveau erreicht; Regierung hat bereits Beitrittsantrag gestellt; 2007 gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien massive Investition in Infrastruktur

Albanien; Weg Tirana – Gjirokaster 220 km fünf Stunden; Industrieruinen; OMV Ausnahme;

Eu-Strategie:

Speziell zugeschnittene Programme, für jedes Land; Verstärkung der Regionalen Zusammenarbeit; Kampf gegen OK, Menschenschmuggel Haag Beitrittsperspektive je nach eigener Anstrengung