Treffen von Westbalkan mit EU in Triest

Sonstige / Radio / Nachtjournal / 2017-07-12 22:00

Einleitung

Wie können die sechs Staaten des westlichen Balkan auf EU-Kurs gehalten werden, obwohl es derzeit keine absehbare Beitrittsperspektive gibt; dieses Dilemma versuchte heute der Westbalkan-Gipfel in Triest zu mildern; denn der EU ist bewusst, dass am Balkan der Einfluss Russland, der Türkei, Chinas und arabischer Staaten deutlich größer wird. Daher waren Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten heute bestrebt, den sechs Staaten des Westbalkan zu versichern, dass es eine europäische Perspektive gibt; außerdem wird die EU den Ausbau

Detail

Wie können die sechs Staaten des westlichen Balkan auf EU-Kurs gehalten werden, obwohl es derzeit keine absehbare Beitrittsperspektive gibt; dieses Dilemma versuchte heute der Westbalkan-Gipfel in Triest zu mildern; denn der EU ist bewusst, dass am Balkan der Einfluss Russland, der Türkei, Chinas und arabischer Staaten deutlich größer wird. Daher waren Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten heute bestrebt, den sechs Staaten des Westbalkan zu versichern, dass es eine europäische Perspektive gibt; außerdem wird die EU den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region finanziell unterstützen; beschlossen wurde in Triest auch ein Aktionsplan, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit am Balkan zu stärken; Österreich war durch Bundeskanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz vertreten; aus Triest berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Der Balkan ist weiterhin eine große Baustelle, sprichwörtlich aber auch im übertragenen Sinn. Große Infrastrukturprojekte werden verwirklich, doch finanziert werden viele von ihnen nun von China. Politisch ist am Balkan ebenfalls noch viel zu bauen; von sechs Staaten führen nur Montenegro und Serbien Beitrittsverhandlungen mit der EU, eine rasche Beitrittsperspektive gibt es auch für sie nicht. Beim heutigen Westbalkan-Gipfel in Triest wollten Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten dem Westbalkan daher zeigen, dass er weiter wichtig ist. Beschlossen wurden unter anderem Geldmittel für den Ausbau der Infrastruktur; außerdem soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit am Westbalkan stärker werden; dazu sagte in Triest Bundeskanzler Christian Kern:

"Europa hat hier schon mehr investiert als alle anderen, das können wir unterstreichen; aber es ist ganz klar, hier geht es auch um Ermunterung. Zuletzt hatte man am Balkan oft das Gefühl, dass man nur zweitrangig ist, dass man nicht so wichtig ist, dass Europa den Balkan vernachlässigt hat. Das Ziel heute war, allen Vertretern klar zu machen, nein - ihr gehört zu Europa, wir sehen euch als Teil unserer Gemeinschaft."

An dem Treffen in Triest nahmen auch die Außenminister teil, allerdings getrennt von den Regierungschefs; auch die österreichischen Journalisten wurden getrennt informiert; Einigkeit herrscht aber in der Grundfrage der EU-Zukunft des Balkan; dazu sagt Außenminister Sebastian Kurz:

"Diese Länder brauchen eine europäische Perspektive; nur so können wir Stabilität und Sicherheit in der Region gewährleisten. Und das wiederum ist entscheidend für uns; wir sind unmittelbare Nachbarn."

Fraglich ist allerdings, wann der Balkan diese Perspektive verwirklichen und auch die politischen Gräben überwinden kann, die in der Region noch immer sehr tief sind.