Schoko-König, Gaukler, Gasprinzessin

Ukraine / Zeitung / Kronen Zeitung / 2019-02-10 12:00

Einleitung

Präsidentenwahlkampf in der Ukraine: Schoko-König, Gaukler, Gasprinzessin

Zwei Mal war sie Ministerpräsidentin, zwei Mal kandidierte sie erfolglos für das Amt des Präsidenten – nun will sie es noch einmal wissen – Julia Timoschenko. Bekannt wurde die eher zierlich wirkende Frau über die Grenzen der Ukraine hinaus durch drei Dinge: ihren blonden, langen, geflochtenen Zopf, den sie oft um ihren Kopf gewunden trug, das Gas-Abkommen mit Russland, das 2009 die erste große Gas-Krise in Europa beendete, und ihre Haftstrafe, die sie eben wegen dieses Vertrages nach einem als politischen Schauprozess bewerteten Verfahren unter Präsident Viktor Janukowitsch verbüßte. Frei kam Timoschenko erst durch den

Detail

Zwei Mal war sie Ministerpräsidentin, zwei Mal kandidierte sie erfolglos für das Amt des Präsidenten – nun will sie es noch einmal wissen – Julia Timoschenko. Bekannt wurde die eher zierlich wirkende Frau über die Grenzen der Ukraine hinaus durch drei Dinge: ihren blonden, langen, geflochtenen Zopf, den sie oft um ihren Kopf gewunden trug, das Gas-Abkommen mit Russland, das 2009 die erste große Gas-Krise in Europa beendete, und ihre Haftstrafe, die sie eben wegen dieses Vertrages nach einem als politischen Schauprozess bewerteten Verfahren unter Präsident Viktor Janukowitsch verbüßte. Frei kam Timoschenko erst durch den Sturz Janukowitsch durch die Maidan-Bewegung im Februar 2014. Damals schien Timoschenkos politisch am Ende. Enge Weggefährten ihrer Partei“ Vaterland“ kehrten ihr den Rücken und machten gemeinsame Sache mit dem Ende Mai 2014 zum Präsidenten gewählten Schokolade-König Petro Poroschenko. Fünf Jahre später sieht die politische Lage anders aus. Den Konjunkturrittern von damals droht der politische Absturz, während Timoschenko in fast allen Umfragen führt, allerdings ohne berauschendes Ergebnis. Sie liegt bei etwa 15 Prozent, Amtsinhaber Poroschenko bei 9 sowie der Gaukler und Kabarettist Volodimir Selenskij bei 14 Prozent. Die Zahl der Unentschlossenen ist hoch, sicher ist daher nur dass der Kampf um das Präsidentenamt ein Dreikampf ist, der erst in der Stichwahl am 21. April entschieden werden wird.

Der Wahlkampf der wichtigen Kandidaten ist hochprofessionell; Fernsehen und soziale Netzwerke sind sehr wichtig, und die Regie überlässt bei Kundgebungen nichts dem Zufall. Das zeigte auch Timoschenkos Nominierungsparteitag im Sportpalast in Kiew. Junge Mitarbeiterinnen der Vaterlandspartei waren überall im Saal positioniert und sorgten durch Handzeichen dafür, dass an der jeweils vorgesehenen Stelle geklatscht wurden. Trotzdem herrschte keine zündende Stimmung; Julia Timoschenko ist keine charismatische Rednerin. Sie verspricht einen „Neuen Kurs“ in fünf Punkten: vom Frieden über eine neue Verfassung bis hin zur Sozial- und Jugendpolitik.

Für die NATO - hart zu Russland

Petro Poroschenko zentrales Motto lautet „Armee, Sprache und Glaube“. Mangels für die Bürger spürbarer Reformerfolge präsentiert sich Poroschenko als kompromissloser Garant der Westorientierung (NATO, EU) und als Verfechter eines harten Kurses gegenüber Russland, während er Timoschenko in dieser Hinsicht als unsichere Kantonistin darstellt. Klare Antworten darauf, wie Friede für die Ostukraine zu erreichen sei, bleiben beide Bewerber schuldig, obwohl allein 400.000 Kinder in Gebieten leben, die vom Krieg betroffen und von Minen verseucht sind.

Bis Redaktionsschluss lag die Zahl der von der Bundeswahlbehörde zugelassenen Kandidaten bei 28, ein neuer Rekord an Bewerbungen. Der Andrang hat zwei Gründe: erstens geht der Wahlkampf fast nahtlos in die Kampagne für die Parlamentswahl über, die Ende Oktober stattfinden wird. Zweitens stellen politische Bewegungen Zählkandidaten auf, deren Hauptfunktion darin besteht, bestimmte Gegenkandidaten anzugreifen. Das Antreten ist außerdem sehr einfach; ein Kandidat braucht keine Unterstützungserklärungen, muss aber umgerechnet 80.000 Euro in den Staatssäckel einzahlen, eine Summe die für die politische Nomenklatura im Gegensatz zur Bevölkerung kein Problem darstellt. Rückerstattet wird der Betrag nur den zwei Kandidaten, die in die Stichwahl kommen.

Der Kampf um die Oligarchen

Experten schätzen die Kosten für die Kampagne für aussichtsreiche Bewerber auf bis zu 300 Millionen Euro, Geld, das natürlich schwarz locker gemacht wird. Amtsinhaber haben in der Regel mehr Quellen als Herausforderer. Politisch tätig sind in der Ukraine viele, weil sie wirtschaftliche Interessen verfolgen, Wirtschaftsmacht absichern und noch reicher werden wollen, oder den Interessen der Oligarchen dienen, die die wichtigsten Medien beherrschen. Ausnahmen gibt es, doch die Idealisten der Maidan-Bewegung haben das System bisher nicht verändert. Gemeinsam ist fast allen „altgedienten“ Politikern, dass es massenweise kompromittierendes Material gegen sie gibt. Nur reicht dieses Material bei der 59-jährigen Timoschenko weiter in die Vergangenheit zurück, als sie nach der Unabhängigkeit der Ukraine im Gashandel (Gasprinzessin) tätig war. Zu den Reformerfolgen zählt die verbindliche elektronische Offenlegung der Einkommens- und Vermögenverhältnisse. Für 2017 deklarierte Julia Timoschenko Politikereinkünfte von umgerechnet 16.000 Euro im Jahr, aber auch Schmuckstücke von Channel und Cartier. Sie lebe auf Kosten ihres Ehemannes, gab sie zu Buche.

Petro Poroschenko zählt zu den 20 reichsten Ukrainern, die Affären reichen von den „Panama-Papers über Vorwürfe der Bestechung von Abgeordneten bis zum Bruch der ukrainischen Verfassung, die klar festlegt, dass der Staatspräsident keine weitere Tätigkeit ausüben, und damit auch nicht Eigentümer eines TV-Senders sein darf. Doch es wäre noch zu früh, den Oligarchen abzuschreiben, der sein Vermögen mit Torten, Bonbons und Schokolade („Roshen“) machte. Poroschenkos medialer Einfluss ist ebenso enorm wie seine „administrativen“ Kapazitäten als Präsident, um über Seilschaften Wähler zu beeinflussen, selbst wenn vor und am 31. März alles mit rechten Dingen zugehen sollte.

Der Gaukler als ernstzunehmender Gegner

Die große Unbekannte heißt Volodimir Selenskij. Der 41-jährige Kabarettist, Komiker und Gaukler ist Leiter der Truppe „Quartal-95“; ihre Show nimmt Spitzenpolitiker aufs Korn, ist eine höchst unterhaltsame Politsatire und verschaffte Selenskij enorme Popularität; hinzu kam der Film „im Dienste des Volkes“, in dem Selenskij einen unbedarften Bürger spielt, der von Oligarchen zum Staatspräsidenten gemacht wird, dann aber außer Kontrolle gerät. Unter der Kontrolle des Oligarchen Igor Kolomojskij soll Selenskij tatsächlich stehen, jedenfalls tritt seine Truppe in Kolomojskijs TV-Sender auf. Der Komiker bestreitet jeden oligarchischen Einfluss. Selenskijs politisches Programm ist ohne klare Konturen. Er ist der Kandidat gegen das politische Establishment, der die Ukrainer anspricht, die Poroschenko, Timoschenko und Co satt haben. In einer jüngsten Umfrage lag Selenskij sogar vor Julia Timoschenko an erster Stelle. Doch bis zum 31. März sind es noch gut sechs Wochen und erst danach wird man wissen, wer von den drei Kandidaten den Einzug in die Stichwahl geschafft hat.