Die Lage in Donezk vor dem Machtwechsel

Ukraine / Radio / SoJ / 2018-11-11 07:00

Einleitung

In Donezk wird heute das prorussische Oberhaupt der sogenannten „Volksrepublik von Donezk neu gewählt. Das Wort „Wahl“ steht allerdings bestenfalls unter Anführungszeichen, weil abgesehen von Russland niemand diesen Urnengang als Wahl anerkennt. Einerseits fehlen die demokratischen Voraussetzungen; andererseits sehen Ukraine, USA und EU in diesem Urnengang eine Verletzung der Friedensvereinbarung von Minsk; ihr politischer Teil ist noch immer nicht umgesetzt, und in der Realität wird der Anschluss von Donezk und Lugansk immer stärker; aus Donezk berichtet unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

In Donezk wird heute das prorussische Oberhaupt der sogenannten „Volksrepublik von Donezk neu gewählt. Das Wort „Wahl“ steht allerdings bestenfalls unter Anführungszeichen, weil abgesehen von Russland niemand diesen Urnengang als Wahl anerkennt. Einerseits fehlen die demokratischen Voraussetzungen; andererseits sehen Ukraine, USA und EU in diesem Urnengang eine Verletzung der Friedensvereinbarung von Minsk; ihr politischer Teil ist noch immer nicht umgesetzt, und in der Realität wird der Anschluss von Donezk und Lugansk immer stärker; aus Donezk berichtet unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz:

In den prorussischen Rebellengebieten um Donezk ist die sogenannte Wahl eine Folge des Bombenanschlags, bei dem Ende August der bisherige Führer Alexander Sachartschenko getötet wurde. Nach dem Attentat übernahm Denis Puschilin diese Funktion; der 48-jährige war davor Chefverhandler der prorussischen Rebellen bei den Friedensgesprächen in Minsk. Puschilin war der einzige der fünf Kandidaten, der auch eine Art Wahlkampf führte, Betriebe und Schulen besuchte und Brücken eröffnete, die im Krieg zerstört wurden. Abgesehen von Puschilin ließ die Wahlkommission in Donezk noch vier Bewerber zu, darunter drei Männer und eine Frau; sie alle repräsentieren die Moskau-treue Führungsgarnitur in Donezk. Ein potentieller Kandidat, eine ehemaliger Rebellenkommandant, wurde von Russland nicht nach Donezk gelassen. Der Mann ist prorussisch aber Moskau möglicherweise zu eigenständig. Die zentrale Wahlkommission konnte nicht einmal mitteilen, wie viele Wahlberechtigte es gibt; Schätzungen gehen von zwei Millionen aus. Interessant wird die Beteiligung sein; selbst Befürworter eines Anschlusses an Russland sagen, dass Denis Puschilin bereits von Moskau bestellt wurde, eine Stimmabgabe somit sinnlos sei. Die Stimmlokale schließen um 20 Uhr Ortszeit; wann es Ergebnisse geben wird, ist unklar.