Kritik aus den eigenen Reihen auch an Russland aus Donezk

Ukraine / Fernsehen / ZiB24 / 2018-03-23 23:00

Einleitung

An der 500 Kilometer langen Frontlinie der Ostukraine ist die Lage so ruhig wie schon seit vielen Monaten nicht mehr. Ob dieses weitgehende Einhalten der Feuerpause auch neue Hoffnung für eine Friedenslösung gibt, bleibt abzuwarten. Möglich ist, dass nach der Wahl in Russland, Präsident Vladimir Putin, bestrebt sein könnte, dem Frieden eine neue Chance zu geben. Andererseits stehen in der Ukraine im kommenden Jahr Präsidenten- und Parlamentswahlen bevor. Hohe Opferzahlen wären zweifellos auch nicht von Vorteil für Präsident Petro Poroschenko, der eine zweite Amtszeit anstrebt. Gleichzeitig ist seine Rhetorik aber in den vergangenen Monaten

Detail

An der 500 Kilometer langen Frontlinie der Ostukraine ist die Lage so ruhig wie schon seit vielen Monaten nicht mehr. Ob dieses weitgehende Einhalten der Feuerpause auch neue Hoffnung für eine Friedenslösung gibt, bleibt abzuwarten. Möglich ist, dass nach der Wahl in Russland, Präsident Vladimir Putin, bestrebt sein könnte, dem Frieden eine neue Chance zu geben. Andererseits stehen in der Ukraine im kommenden Jahr Präsidenten- und Parlamentswahlen bevor. Hohe Opferzahlen wären zweifellos auch nicht von Vorteil für Präsident Petro Poroschenko, der eine zweite Amtszeit anstrebt. Gleichzeitig ist seine Rhetorik aber in den vergangenen Monaten kompromissloser geworden, daher ist es fraglich, ob es vor den Wahlen eine reale Chance auf Frieden gibt. Ihn umsetzten sollte eine UNO-Friedensmission, über die die USA und Russland seit Monaten verhandeln. Ein Kompromiss ist noch nicht in Sicht, wobei Kiew eine Friedensmission nur als möglichst kurze Zwischenstufe für die völlige Übernahme der Kontrolle über die Rebellengebiet von Donezk und Lugansk akzeptieren will. Massive Vorbehalte haben auch die Rebellen selbst. Mit einem ihrer hochrangigen Führer hat unser Korrespondent in der Ukraine, Christian Wehrschütz in Donezk über die Lage nach der Wahl in Russland gesprochen:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ostukraine

Inserts: Alexander Chodakowski, ehemaliger Rebellenkommandant in Donezk

Gesamtlänge: 2’05

Wie wird Vladmir Putin seine Ukraine-Politik gestalten, nachdem die Präsidentenwahl so wie erwartet gelaufen ist? Auch in Donezk wird diese Frage erörtert, denn die prorussischen Machthaber um Alexander Sachartschenko sind de facto von russischer Hilfe abhängig. In politischer Opposition zu ihm, steht der frühere Rebellen-Kommandant Alexander Chodakowskij, der ebenfalls über entsprechende Kontakte in Moskau verfügt:

"Solange alle personellen Änderungen im Umfeld von Wladimir Putin nicht abgeschlossen sind, lässt sich das nicht sagen. Man muss abwarten, wer aus dem Lager der politischen Falken oder dem Lager derer kommt, die für eine politische Regelung der Beziehungen zur Ukraine sind. Trotzdem sehe ich keine Anzeichen, dass es im Donbass zu einer raschen Lösung kommt."

Trotzdem wird über eine mögliche UNO-Friedensmission bereits diskutiert, so wie hier in Kiew. Hauptredner war der Österreicher Wolfgang Petritsch, einst Hoher Repräsentant der UNO in Bosnien und Herzegowina. Die Missionen am Balkan wie etwa im kroatischen Ostslawonien dienen als Ausgangspunkt; völlig unklar ist aber, was in der Ostukraine mit den vielen Tausenden Personen geschehen soll, die auf prorussischer Seite im Einsatz sind. In der Ostukraine wollen sich die Rebellen eine UNO-Friedensmission jedenfalls nicht von Russland diktieren lassen:

"Wir können für uns eine Entscheidung treffen, die im Gegensatz zu Russland steht, was etwa die Haltung zu UNO-Friedenstruppen betrifft. Doch damit verlassen wir die Gesprächsbasis mit Russland. Wir verstehen, dass das dann der letzte Schritt wäre, dessen Folgen unvorhersehbar wären, doch wir können das tun. Wir können dieses Gebiet nicht verlassen, würde dieses kroatische Szenario der Friedenstruppen umgesetzt werden. Das können vielleicht einige hundert Personen, also die Führung doch zurück bleiben jene Zentausende, die sie mobilisiert haben. "

Alexander Chodakowskij zählte er zu den Organisatoren des Widerstandes in Donezk. Sein Bataillon „Osten“ kämpfte oft an vorderster Front. Ohne umfassende Sicherheitsgarantien und eine klare Amnestie durch Kiew, werden weder UNO-Mission noch Frieden in der Ostukraine eine wirkliche Chance haben.