Gipfel Ukraine und EU in Kiew

Ukraine / Radio / J18 / 2017-07-13 18:00

Einleitung

In Kiew hat heute das jährliche Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und der EU stattgefunden. Anwesend war die gesamte EU-Führung mit EU-Präsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an der Spitze. Das Treffen mit Staatspräsident Petro Poroschenko diente nicht nur dazu, eine Zwischenbilanz bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu ziehen, das am ersten September in Kraft treten wird. Die EU rief die Ukraine unzweideutig dazu auf, ihr Reformtempo zu beschleunigen; aus Kiew berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

In Kiew hat heute das jährliche Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und der EU stattgefunden. Anwesend war die gesamte EU-Führung mit EU-Präsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an der Spitze. Das Treffen mit Staatspräsident Petro Poroschenko diente nicht nur dazu, eine Zwischenbilanz bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu ziehen, das am ersten September in Kraft treten wird. Die EU rief die Ukraine unzweideutig dazu auf, ihr Reformtempo zu beschleunigen; aus Kiew berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Es war nicht nur ein Gewitter im sprichwörtlichen Sinn, dass heute während des EU-Ukraine-Gipfels über Kiew niederging. Deutlich war auch der Kontrast bei den Schwerpunkten in den Reden zwischen Staatspräsident Petro Poroschenko und der EU-Spitze; Poroschenko sprach von einem historischen Treffen, weil nach zehn Jahren Verhandlungen nun am 1. September das Assoziierungsabkommen in Kraft treten werde; außerdem habe die Visa-Liberalisierung einen Teil der Grenze zwischen der Ukraine und der EU beseitigt; in diesem Sinne betonte Petro Poroschenko:

"Wir müssen alle Anstrengungen darauf verwenden, damit die EU-Integration aufhört, etwas Abstraktes zu sein, sondern für die Bürger näher, fühlbarer und verständlich wird. Mein Programm als Präsident war und ist die Umsetzung des Assoziierungsabkommens; viel wurde bereits getan, und auch unsere heutigen Verhandlungen waren der Umsetzung gewidmet.“

Und diese Umsetzung erfolge nicht gerade schnell, betonte in Kiew der für die Ukraine zuständige EU-Kommissar, der Österreicher Johannes Hahn:

"Relativ am Beginn, um ehrlich zu sein; und wir haben auch schon beim meinem letzten Besuch vor einigen Wochen mit Ministerpräsident Groisman vereinbart, dass bis Anfang Herbst eine umfangreiche Roadmap erarbeitet wird von der ukrainischen Regierung, welche Gesetze wann geändert und angepasst werden müssen."

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fand ebenfalls deutliche Worte; der Kampf gegen die Korruption sei nicht zufriedenstellend, viel sei noch zu tun, sagte Juncker. Die EU unterstützt die Ukraine materiell und personell massiv bei der Modernisierung, doch die Reformen muss Kiew selbst durchführen und das bleibt ein dorniger Weg, der viele Jahre dauern wird.

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