Die Krim drei Jahre nach dem Anschluss

Ukraine / Radio / Europajournal / 2017-03-03 18:20

Einleitung

Mitte März vor drei Jahren erfolgte der Anschluss der Halbinsel Krim an Russland. Während Russland von Wiedervereinigung spricht, sehen die Ukraine, die EU und die USA im Fall Krim eine Annexion eines fremden Staatsgebietes und haben daher Sanktionen verhängt, die vor allem die Krim treffen sollen. Ungeachtet dessen schafft Moskau vor Ort auf der Krim Fakten, nicht zuletzt durch enorme Investitionen in die Infrastruktur. Einerseits ist die Krim das Prestigeprojekt für Präsident Vladimir Putin

Detail



Mitte März vor drei Jahren erfolgte der Anschluss der Halbinsel Krim an Russland. Während Russland von Wiedervereinigung spricht, sehen die Ukraine, die EU und die USA im Fall Krim eine Annexion eines fremden Staatsgebietes und haben daher Sanktionen verhängt, die vor allem die Krim treffen sollen. Ungeachtet dessen schafft Moskau vor Ort auf der Krim Fakten, nicht zuletzt durch enorme Investitionen in die Infrastruktur. Einerseits ist die Krim das Prestigeprojekt für Präsident Vladimir Putin; andererseits soll durch diese Investitionen die Abhängigkeit der Krim von der ukrainischen Wasser- und Stromversorgung weitgehend beseitigt werden, die die Führung in Kiew seit etwa einem Jahr blockiert. Moskau investiert auf der Krim daher in neue Kraftwerke sowie in den Bau einer Brücke über die Straße von Kertsch, die Landverbindung zwischen dem russischen Festland und der Halbinsel geschaffen wird. Während Moskau seinen Einfluss immer mehr festigt, schwindet das ukrainische Erbe zusehends, klagen vor allem politische Vertreter der Krimtataren im Exil in Kiew aber auch auf der Krim über Diskriminierung und Einschränkung der Medienfreiheit. Unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz berichtete bereits vor drei Jahren über den Anschluss der Halbinsel und hat die Krim seither immer wieder besucht, so auch im Februar. Daraus entstand der folgende Beitrag über die Lage auf der Halbinsel drei Jahre nach dem Anschluss:



Stromontasch ist eine Firma die Metallkonstruktionen für Sendemasten produziert; die Firma liegt etwas außerhalb des Zentrums der Krim-Hauptstadt Simferopol. Stromontasch beschäftigt 120 Mintarbeiter; nach dem Anschluss der Krim an Russland vor drei Jahren musste auch diese Firma den Übergang vom ukrainischen auf das russische Rechtssystem vollziehen. Dazu zählten die neue Registrierung und die Übernahme aller Vorschriften. Geschäftsführer der Firma ist der große gewachsene, schlanke, 31-jährige Vitali Pikman; er ist Direktor für VerKauf und Montage. Die Zeit des Übergangs beschreibt Vitali Pikman so:



"Es gibt bestimmte Unterschiede insbesondere bei der Rechnungslegung und auch der Buchhaltung. Unsere Firma lud Experten vom russischen Festland ein, die Erfahrungen mit dem russischen Recht haben, und so haben wir diesen Übergang ziemlich schnell bewältigt. Natürlich mussten wir unsere Buchhalter umschulen. Was die Projektierung betrifft stammen viele Vorschriften noch aus der Zeit der Sowjetunion, daher waren die Unterschiede zwischen der Ukraine und Russland nicht sehr bedeutsam."



Sehr bedeutsam war dieser Übergang für die Ukraine sowie für Bewohner der Krim, die bekennende Anhänger der Ukraine waren. Das Vermögen des ukrainischen Staates, vom Weingut bis zur Schiffswerft, wurde enteignet; hinzu kamen Enteignungen missliebiger Oligarchen sowie von Zivilpersonen, denen wenige Stunden Zeit gegeben wurde, die Krim zu verlassen. Da mischten sich politische und mafiöse Motive mit dem Ziel persönlicher Bereicherung. Probleme haben sogar heute noch international renommierte Firmen, die ihr Eigentum verkauften; nun, drei Jahre später, wird der Kaufpreis zurückgefordert, natürlich ohne Rückgabe des Eigentums. Der Streit um Eigentumsfragen vor internationalen Gerichten wird noch viele Jahre dauern. Betroffen ist die Krim auch von Sanktionen des Westens und der Ukraine. So gibt es auf der Krim nur zwei staatliche russische Banken; mit Kreditkarten kann nur bezahlen, wer ein Rubel-Konto hat. Westliche Investoren fehlen völlig. Russland hat auf der Krim Wirtschaftszonen geschaffen, wo es Steuervorteile und andere Privilegien für Unternehmen gibt, die mindestens 50.000 Euro investieren. Diese Zonen nutzt auch die Firma Stromontasch. Durch das ukrainische Embargo hat die Krim noch Probleme mit der Wasser- und Stromversorgung. Was das für seine Firma Stromontasch bedeutet, erläutert Vitali Pikman so:



"Derzeit ist es schwierig, die technischen Bedingungen zu erfüllen, um vom Energieversorger einen Stromanschluss für große Objekte zu bekommen, weil die Energieversorgung derzeit über das kontinentale Russland erfolgt. Doch zwei Kraftwerke sind bereits im Bau; und wenn sie fertig sind, wird die Lage viel besser und einfacher sein. Es gibt wirklich ein Energiedefizit, vor allem im Winter, wenn geheizt wird. Da gibt es zeitweise auch noch Stromabschaltungen allerdings bereits viel weniger als früher."



Enorm sind die russischen Investitionen in die Infrastruktur. Das spektakulärste Projekt ist der Bau einer 19 Kilometer langen Brücke über die Straße von Kertsch; sie soll die Halbinsel Kertsch ganz im Osten der Krim mit dem russischen Festland verbinden. Bis zu 40.000 Autos sollen täglich die künftig längste Brücke Russlands befahren. Der Bau ist ein Projekt der Superlative; allein für die Brückenstützen werden 238.000 Tonnen Eisen verwendet, das entspricht dem Gewicht von 32 Pariser Eifeltürmen. Die Autobahnbrücke soll 2018, die Eisenbahnbrücke 2019 eröffnet werden. Auf diese Brücke setzt auch die 140.000 Einwohner zählende Stadt Kertsch viele Hoffnungen. In ukrainischer Zeit war sie der politische Wurmfortsatz, nun ist sie das Eingangstor vom russischen Festland auf die Krim. Dazu sagt der Bürgermeister von Kertsch, Vladimir Podlipenzew:



"Von der Brücke erwarten wir uns eine zweite Wiedergeburt, weil wir damit unsere Infrastruktur besser entwickeln können. Hinzu kommt, dass Baumaterial und Lebensmittel nicht mehr mit der Fähre transportiert werden müssen, was die Produkte sehr teuer macht."



Hinzu kommt, dass die Fähren wegen Stürmen und hoher See oft nicht fahren können. Neben den Fähren sind Flugzeuge, das wichtigste Transportmittel für die Krim, das nicht zuletzt viele Touristen in den Sommermonaten nutzen. Im Bau ist bereits ein neuer Flughafen; das privat finanzierte Projekt kostet etwa 500 Millionen Dollar und soll bis März 2018 fertig gestellt werden. Die Perspektive des neuen Flughafens schildert dessen Bauleiter, Dmitri Tschernenkow, so:



"Der Flughafen soll ein komfortables Eingangstor für die Besucher der Krim sein. Natürlich ist ein weiteres Ansteigen der Passagierzahlen nicht möglich ohne eine entsprechende Entwicklung der touristischen Infrastruktur der Krim. Doch das Potential ist enorm, weil es hier eine wunderschöne Natur und sehr viele Sonnentage und ausgezeichnetes Wetter gibt. Daher bin ich überzeugt, dass bei richtiger Entwicklung der Infrastruktur wir hier eine würdige Konkurrenz für alle anderen touristischen Destinationen der Welt werden können, und dass dann auch unsere Russen mit großer Zufriedenheit hier Urlaub machen werden."



Durch den Anschluss vor drei Jahren drastisch verändert hat sich die Herkunft der Touristen. Deutlich zurück gingen auch die Gäste aus der Ukraine. 5,6 Millionen Touristen verzeichnete die Krim im Vorjahr, davon entfielen etwa zehn Prozent auf Ukrainer, während Russen nun die große Mehrheit bilden. Wegen der westlichen Sanktionen kann die Krim nur mehr über Russland angeflogen werden, westliche Touristen sind somit selten. Hinzu kommt, dass das touristische Angebot der Krim in Qualität und Preis international nicht konkurrenzfähig ist. Die große Ausnahme bildet das Hotel-und-SPA-Ressort Mriya in der Nähe der Hafenstadt Jalta, das im Vorjahr eine Fachzeitschrift zum besten SPA-Hotel in Europa wählte. 2014, drei Monate nach dem Anschluss der Krim eröffnet, hatte das Hotel keine Probleme mit dem Machtwechsel, denn es gehört ohnehin der Sberbank, der größten Finanzinstitution Russlands. Mriya bietet 1000 Gästen Platz, die Auslastung soll im Vorjahr bei mehr als 70 Prozent gelegen haben. Zur Gästestruktur sagt der Generaldirektor des Hotels, Samuel Saruchanjan:



"Unser Gast ist im Durchschnitt 35 Jahre alt, verheiratet, hat Familie mit zwei Kindern und ein Monatseinkommen von umgerechnet 1000 Dollar aufwärts. In der Vor- und Nachsaison kommen Gäste, die vielleicht auch nur 800 Dollar verdienen, wobei ich sagen muss, dass russische Touristen, die Billigurlaube in Ägypten oder der Türkei machen, nicht unsere Zielgruppe sind."



Durchschnittsbürger der Krim können sich dieses Hotel ebenfalls nicht leisten; ein Lehrer verdient nun etwa 300 Euro netto. Das ist zwar viel mehr als in ukrainischer Zeit, doch auch das Leben wurde teurer; seriöse statistische Vergleichszahlen zu den Lebenshaltungskosten waren auf der Krim aber nicht zu bekommen. Der Krim fehlen aber auch zahlungskräftige Gäste aus der Ostukraine, in der seit fast drei Jahren Krieg herrscht. Was das bedeutet schildert in Simferopol der krimtatarische Intellektuelle Nariman Dzhelyalow:



"Man versucht uns ständig mit Ziffern zu erfreuen, doch es geht nicht nur um die Menge der Touristen, die hierher kommen, sondern auch darum, wie viel Geld sie ausgeben. Ein beträchtlicher Teil der Gäste sind statistische Durchschnittsrussen, die nicht viel Geld bringen. Der macht eine Reise, kauft aber weder Souvenirs gibt er viel Geld für Extras aus und lebt nicht auf großem Fuß. Das war anders, als insbesondere noch Gäste aus der Ostukraine kamen, Mitarbeiter von Großbetrieben, die gut verdient haben. Diese Gäste haben einmal im Jahr auf der Krim Urlaub gemacht und viel Geld ausgegeben."



Der Anschluss der Krim erfolgte dagegen ohne Krieg. Zivilen Widerstand zu leisten, versuchten nur die Tataren. Auf der Krim leben etwa 300.000 Tataren; von Stalin 1944 nach Zentralasien deportiert, konnten sie erst in der Endphase der Sowjetunion wieder in ihre alte Heimat zurückkehren. Bis heute in Opposition zu den neuen russischen Herren steht auch der krimtatarische Blogger und Intellektuelle Nariman Dzhelyalow:



"Die Mehrheit meiner Freunde und Bekannten will nicht am russischen Leben teilnehmen, weil sie sich nicht als Teil Russlands, als vollwertige Bürger Russlands sehen. Viele von uns sehen sich als Bürger der Ukraine, doch die Mehrheit von uns ist gezwungen, Bürger Russlands zu sein. Während sich ein Einwanderer sein neues Land selbst auswählt und sich den dort herrschenden Regeln anpassen muss, haben wir nicht gewählt, sondern man kam zu uns und sagte, jetzt werdet ihr so leben."



Das Medschlis war der zentrale Vertretungskörper der Krimtataren; im April 2016 wurde es als „extremistische Organisation“ eingestuft und verboten; gegen führende Vertreter wurde ein Einreiseverbot auf fünf Jahre verhängt. Den Anlass dazu dürfte die Sprengung von Strommasten auf ukrainischem Territorium im Herbst 2015 geboten haben, mit der die Stromversorgung der Krim zeitweise lahm gelegt wurde. Der wichtigste Fernsehsender der Tataren musste seinen Betrieb einstellen. Politische Aktivisten der Tataren sind auf der Krim weiterhin Repressionen ausgesetzt. 2015 verließ auch die Journalistin Gajana Üksel die Krim und übersiedelte nach Kiew. Ihr Mann war bereits im August 2014 mit einem Einreiseverbot belegt worden. Zum Verfahren gegen ihren Mann sagt Gajana Üksel in Kiew:



"Die vorgeworfene Straftat wurde vom Gericht als geheim eingestuft. Jener der Teil der Aussagen der russischen Geheimpolizei, der die getroffene Entscheidung erläuterte fand unter Ausschuss unseres Rechtsanwaltes statt. Mein Mann selbst durfte nicht an der Verhandlung teilnehmen. Wir wissen somit nichts; nachdem wir alle Instanzen durchlaufen haben liegt der Fall jetzt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Doch mein Mann war Berater des Präsidiums des Medschlis für Fragen der Beziehungen zur Türkei. Daher ist es völlig klar, dass man ihn wegen seines gesellschaftspolitischen Engagements nicht auf die Krim lässt."



Aus der Sicht von Üksel stellt sich die Lage der Tataren auf der Krim nun folgendermaßen dar:



"Niemand sagt, dass in ukrainischer Zeit für die Krimtataren alles super war, nein es gab massenhaft Probleme. Doch wir konnten uns artikulieren, diese Probleme zur Sprache bringen und wir wussten, dass wir für unsere Meinung keine Repressionen zu befürchten hatten, wie das jetzt auf der Krim der Fall ist. Das ist der entscheidende Unterschied zwischen der ukrainischen Zeit bis 2014 und jetzt."  



Wie viele der 300.000 Tataren die Krim verließen ist unklar. Gajana Üxel schätzt ihre Zahl auf 7000 bis 10.000 Personen, die nun in der Ukraine leben. Ins Exil ging auch nur ein Drittel der Führung des Medschlis. Unter der neuen russischen Führung wurden Krimtatarisch ebenso wie das Ukrainische neben dem Russischen zu Staatssprachen erklärt; ihr Gebrauch vor Behörden ist derzeit aber kaum möglich; gedruckt wurden zum ersten Mal Schulbücher in krimtatarischer Sprache. Gajana Üxel und Nariman Dzhelyalow behaupten, dass auf der Krim Druck auf Eltern ausgeübt werde, ihre Kinder zum krimtatarischen Unterricht anzumelden. Dem widerspricht in Simferopol der stellvertretende Unterrichtsminister, Ajdar Abljatipow, ebenfalls ein Krimtatare:



"2014 verzeichneten wir etwa 3.800 Kinder, die in allen Fächern in krimtatarischer Sprache unterrichtet wurden; im Jänner dieses Jahres waren es aber bereits mehr als 5.400 Kinder. Hinzu kommen noch mehr als 19.000 Kinder, die das Fach krimtatarische Sprache und Literatur belegt haben, deren allgemeine Unterrichtssprache aber russisch ist. Auch diese Zahl ist gestiegen, denn nach dem Anschluss waren es 12.000. Das zeigt, dass es keinen Druck gibt, und außerdem sind auch Lehrer und Lehrbücher vorhanden."



Hinzu kommt, dass jedenfalls massiv in den Neubau von Schulen und Kindergärten investiert wird. Eine Unterdrückung der Tataren als Volksgruppe ließ sich auf der Krim jedenfalls nicht feststellen, wohl aber Repressionen gegen politische Aktivisten, die diesem Volk angehören. Russland ist eben eine Autokratie und Moskau tut alles, um auf der Krim pro-ukrainische politische Aktivitäten zu unterdrücken, so schwach sie auch sein mögen. Und was blieb von der Ukraine auf der Krim? Aus dem Stadtbild sind ukrainische Aufschriften verschwunden, so mancher behielt aber zusätzlich zu seinem russischen auch den ukrainischen Pass, um die Landgrenze passieren zu können. Unterricht in ukrainischer Sprache gibt es noch …



Doch die Schülerzahlen gehen deutlich zurück; 2014 gab es 11 Schulen mit Ukrainisch als durchgehender Unterrichtssprache, jetzt gibt es nur mehr eine. Dazu sagt der stellvertretende Unterrichtsminister Ajdar Abljatipow:



"Die Nachfrage ist tatsächlich gesunken; das ist nicht auf irgendeinen Druck zurückzuführen, weil auch die Zahl derer drastisch gesunken ist, die sich bei der Volkszählung als Ukrainer definieren. Heute werden 434 Kinder durchgehend in ukrainischer Sprache unterrichtet, das ist eine Schule mit 140 Kindern; hinzukommen noch Klassen in anderen Schulen, in denen es Ukrainisch als durchgehende Unterrichtssprache gibt. Darüber hinaus haben wir noch fast 13.000 Kinder, die ukrainische Sprache als Gegenstand unterrichtet werden."



Bei der Volkszählung des Jahres 2001 lebten 60 Prozent Russen und 24 Prozent Ukrainer auf der Krim; die russische Volkszählung im Oktober 2014 ergab 65 Prozent Russen und nur mehr 16 Prozent Ukrainer; dass mag mit Auswanderung aber auch damit zusammenhängen, dass es nun nicht mehr en vogue ist, sich als Ukrainer zu deklarieren. Eine Ukraine-Nostalgie ist bei der Masse der Bevölkerung auf der Krim jedenfalls nicht spürbar, obwohl Hoffnungen auf eine rasche und massive Verbesserung der Lage sicher enttäuscht wurden. Auf den Punkt bringt es der krimtatarische Intellektuelle Nariman Dzhelyalow



"Auf der Krim gibt es keine Katastrophen was das tägliche Leben betrifft; anderseits sind die großen Verbesserungen, die uns die russische Propaganda und die Krim-Politiker versprochen haben, bisher nicht eingetreten. Ansätze gibt es; das betrifft etwa die Erneuerung der Straßen. doch es gibt auch immer wieder Stolpersteine etwa durch Beamte, die staatliche Gelder abzweigen wollen. Es gibt auch Versuche, die Gesundheitsversorgung zu verbessern, und ich kenne Fälle, wo Personen in Moskau eine komplizierte Operation kostenlos bekamen, was sie unter der Ukraine viel Geld gekostet hätte. Doch das sind Einzelfälle und die Masse der Probleme ist geblieben."



Mit einem gemäßigten Optimismus in die Zukunft blickt jedenfalls der Unternehmer Vitali Pikman von der Firma Stromontasch in Simferopol:



"Nun gibt es große Infrastrukturprojekte, die es in ukrainischer Zeit nicht gab. Auch der Wohnbau hat zugenommen; trotz dieser neuen Dynamik gibt es auf der Krim noch viel zu tun, und daher hoffen wir alle, dass 2018 das Jahr einer intensiveren Entwicklung wird; denn alle rechtlichen Fragen der Registrierung standen 2015 und 2016 im Vordergrund und 2018 sollte das Jahr eines intensiveren Aufbaus werden."